08.02.2011 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Die Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen vom 7.12.10 liegt den Teilnehmern in der korrigierten Fassung vor. Es gibt keine Hinweise oder Einwendungen; die Niederschrift wird mit 7 Ja-Stimmen bestätigt.

Die Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen vom 11.1.11 liegt den Teilnehmern vor.

Herr Jäkel bittet um folgende Änderungen:

Auf S. 14 zum Antrag Instandsetzung Reiherbergstr. ist die Zurückstellung der Vorlage bis zur Beratung über den Haushalt 2011 (statt 2012) zu korrigieren.

Auf S. 17  BE TOP 4.1 Vorstellung Radverkehrsmaßnahmen 2011 wird um folgende Korrektur gebeten:

Herr Jäkel bittet beizeiten um nähere Erläuterungen zur geplanten (abendlichen) Umfahrung des Park Sanssouci und Maßnahme bzgl. Zeppelinstraße und benennt insofern etwaige Probleme beim Linksabbiegen.

Die Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen vom 11.1.11 wird mit den v.g. Änderungen 6/0/1 bestätigt.

Bezüglich der vorliegenden Tagesordnung liegt ein Antrag auf Rederecht von Frau Chwolik-Lanfermann (Bürgerverein Freies Tor) zum TOP 4.1 Werbesatzung (10/SV/0969) vor.

Der Ausschussvorsitzende informiert über folgende Bitten von Herrn Pfrogner

a)      den TOP 5.1 Prüfbericht – Hubschrauberlandungen Heinrich-Mann-Allee auf 19.30 Uhr vorzuziehen, da er um 20.00 Uhr die Sitzung verlassen muss.

b)      Aufnahme eines zusätzlichen TOP’es unter Mitteilungen der Verwaltung hinsichtlich der Schließung der Nahversorgungseinrichtung am Teufelssee bis 2011 mit der Bitte um Information, welche Möglichkeiten zum Erhalt bestehen. Auch diese BE sollte möglichst ca. 19.30 Uhr erfolgen.

Weiterhin informiert der Ausschussvorsitzende, dass der Haushalt in seiner Gesamtheit heute auf der Tagesordnung steht. Zur DS 10/SVV/0920 Ergebnisse des Bürgerhaushaltes 2011 „Liste der Bürgerinnen und Bürger“ ist die Bitte der Verwaltung erfolgt, heute abschließend zu votieren.

Zu den TOP’ en 3.1.1 bis 3.1.3 (Haushaltssatzung 2011, Haushaltssicherungskonzept 2011-2014 und Eckwertebeschluss für die Planung des Haushaltsjahres 2012 wird vorgeschlagen, heute die Einbringung durch die Verwaltung vornehmen zu lassen, anschließend die Diskussion in den Fraktionen zu ermöglichen und in der kommenden Sitzung die abschließende Behandlung vorzunehmen.

Zur Vorlage (TOP 4.6.4.) Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes KIS für das Wirtschaftjahr 2011 stünde Herr Richter (Kommunaler Immobilien Service) zur Verfügung, sollte es Nachfragen geben. Dies wird seitens der Ausschussmitglieder verneint, so dass Herr Richter die Sitzung zur Wahrnehmung eines anderen Termines verlassen kann.

Neben den Überweisungen i.S. Bürgerhaushalt ist auch der Antrag 09/SVV/0536 aus der STVV in den SB-Ausschuss überwiesen worden. Der Ausschussvorsitzende bittet diesen zusätzlich heute auf die Tagesordnung zu nehmen.

Herr Kümmel informiert zu den Drucksachen Bürgerhaushalt, dass er bereits beim letzten Mal geäußert habe, dass eine AG beauftragt worden sei, sich damit zu beschäftigen. Deshalb schlägt er vor, die Drucksachen zum Bürgerhaushalt nochmals zurück zu stellen.

Herr Kümmel regt unter Bezugnahme auf das Haushaltssicherungskonzept an, auch die Berichterstattung zur Änderung der Struktur im Geschäftsbereich Stadtentwicklung und Bauen unter dem TOP Haushalt vorzunehmen.

Herr Daenzer (Zentrale Steuerungsunterstützung) informiert ergänzend, dass alle anderen Ausschüsse sich zur DS 10/SVV/0920 „Liste der Bürgerinnen/Bürger“ positioniert haben, so dass der Finanzausschuss sich in der nächsten Woche damit befassen könne. Die anderen Drucksachen zum Bürgerhalt sind von den anderen Ausschüssen zur Kenntnis genommen bzw. in die Lenkungsgruppe Bürgerhaus zurücküberwiesen worden.

Die Tagesordnung wird in der geänderten Form mit 7/0/0 bestätigt.