08.02.2011 - 3.1 Verständigung zur Liste der Vorbescheidsanträge...

Herr Goetzmann vertritt bis zum Eintreffen von Herrn Klipp den Beigeordneten.

Bitte um Information zur Liste vom 28.10.10 bis 10.11.10 erfolgen zu folgenden Vorhaben:

3508 – Nutzungsänderung d. ehem. Schulspeisungsgebäudes zu einem Gebrauchtmöbel- und Gebrauchtwarenmarkt sowie einer Fahrrad-Werkstatt - Haeckelstr. 34

3631 – Nutzungsänderung des ehem. Bahnhofs Wildpark in Gastronomie mit Gastgarten – Geschwister-Scholl-Str. 37

Bitte um Information zur Liste vom 11.11.10 - 24.11.10 erfolgen zu folgenden Vorhaben:

3773 – Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses mit 28 Stellplätzen – Zeppelinstr. 135

3797 – Errichtung einer Wohnanlage mit 32 Wohneinheiten – Schlaatzstr. 2, 3

Bitte um Information zur Liste vom 25.11.10 bis 15.12.10 erfolgen zu folgenden Vorhaben:

4018 – Errichtung eines wissenschaftlichen Zentrums für Forschung und Wissenschaftstransfer – Im Königswald 2

3860 – Errichtung eines Verwaltungsgebäudes mit 13 Stellplätzen – Saarmunder Str.

4096 - Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses mit 41 WE und 3 GE sowie Tiefgarage mit 41 Stellplätzen – Berliner Str. 103, 103A, 104

und

4097 – Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses mit 46 WE und 3 GE sowie Tiefgarage mit 49 Stellplätzen – Berliner Str. 105, Fr.-Rumpf-Str. 1, 1A

(nur wenn nicht bereits Vorstellung im Gestaltungsrat erfolgt ist)

Bitte um Information zur Liste vom 16.12.2010 bis 26.01.2011 erfolgen zu folgenden Vorhaben:

4164 – Vorbescheid: Errichtung eines Geschäftshauses – Breite Str. 24

0097 – 0104 – Bauanzeigeverfahren: Errichtung v. Einfamilien-Doppelhaus-hälften mit 1 Stellplatz – Milanring 19, 21, 23, 25, 29, 27

4163 – Vorbescheid eines SB-Marktes – Großbeerenstr. 249

4185 – vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren: Errichtung einer Wohnanlage mit TG „Speicher 12“ – Leipziger Str.

4147 – Errichtung von 2 Wohnblöcken und eines Doppelhauses – Am Stinthorn 61, 63

4216 – Errichtung von 6 Mehrfamilienwohnhäusern – 54 WE mit 51 Stellplätzen – Forststr.

0185 – Errichtung einer Wohnanlage mit Tiefgarage – Zum Jagenstein 2, 4

0018 – Vorbescheid: Errichtung einer Wohnbebauung – Templiner Str. 19

4130 – Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses mit Tiefgarage – 49 Stellplätze – Große Weinmeisterstr. 63

4240 – Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses und eines Einfamilienwohnhauses – Posthofstr. 4

Die Verwaltung wird zu diesen Vorhaben in der nächsten Ausschusssitzung informieren.

Herr Goetzmann richtet in diesem Zusammenhang die Frage an die Ausschussmitglieder, ob dieses Verfahren auch künftig in dieser Intensität weiter betrieben werden soll? Er macht aufmerksam, dass für den Aufwand der Vorbereitung 1 ½ Arbeitstage eines Mitarbeiters benötigt werden; mit dieser Bindung von Arbeitskapazität könne andere Arbeit nicht geleistet werden.

Frau Hünke und Herr Pfrogner sprechen sich für die Beibehaltung aus.

Herr Jäkel unterbreitet den Vorschlag, die BE zu den heute hinterfragten Vorhaben in der nächsten Sitzung um 21.00 Uhr aufzurufen, so dass kein Verschieben notwendig wird.

Bezugnehmend auf Anfragen verschiedener Teilnehmer informiert Herr Goetzmann zu folgenden Vorhaben

-          Feuerbachstr. – Aufstockung einer Remise auf dem Hofgelände

-          Wattstr. 9/Siemensstr. 5/Eckhaus – hier hat intensiven Abstimmungsbedarf gegeben; es erfolgte kontinuierliche Diskussion; vor allem bzgl. der Belange des Denkmalschutzes in der Baugenehmigung sind eine Fülle von Vorbehalten enthalten gewesen; die Baugenehmigung ist mehr als 2 Jahre alt; der Prozess läuft nach wie vor

Hinsichtlich der Nachfrage von Frau Hüneke, weshalb die veränderte Nutzung im Bereich der Randbebauung in der Schiffbauergasse nicht in der Liste enthalten ist, informiert Herr Goetzmann, dass es sich hier um ein mehr oder minder automatisiertes Verfahren handelt. Nachträge im Zuge des Baugenehmigungsverfahrens, z.B. um Ersetzen eines Fensters durch eine Tür, oder Ersatz einer Tür F 90 durch eine Tür F60, tauchen in der Liste nicht auf. Auch wenn jemand die Nutzung ändert, wäre das ein Nachtrag, der bisher nicht in den Listen enthalten ist.

Hier gäbe es zwei Möglichkeiten:

-          Die Entscheidung, auch die Nachträge grundsätzlich in die Liste aufzunehmen

oder

-          nach Filterung durch die Verwaltung ausnahmsweise Aufnahme von Nachträgen.

Die Verwaltung empfiehlt den zweiten Weg.

Zum nachgefragten Vorhaben SBG, der Randbebauung an der Brandwand des Parkhauses selbst, war ursprünglich eine Büronutzung geplant. Jetzt ist die Orientierung auf die Nutzung als sogenanntes Boardinghaus gerichtet. Herr Goetzmann geht anhand von Karten/Fotos erläuternd darauf ein. Die Abstimmung mit der Denkmalschutzbehörde ist erfolgt.

In Anbetracht möglicher Konfliktpotentiale resultierend aus der kulturellen Nutzung beinhaltet die Baugenehmigung emissionsschutzrechtlich ausdrückliche Bedingungen. D.h. der Baubeginn ist erst möglich durch Belegung schallschutztechnischer Untersuchungen.

Herr Jäkel erkundigt sich, ob die Verwaltung Kenntnis vom Vorhaben des deutschen Alpenvereines habe, eine Kletterwand in der Schiffbauergasse einzurichten?

Dies wird von der Verwaltung verneint.

Weiterhin informiert Herr Goetzmann detailliert anhand von Plänen zu 2 Vorhaben im Bereich des Telegrafenberges (Geoforschungsinstitut), welche auch Bestandteil von Planverfahren sind und aktuell nach entsprechender Abstimmung mit den Fachbehörden vorgezogen genehmigt werden.