08.02.2011 - 5.4 Konzept zur Änderung Organisationsstruktur der ...

In Anbetracht der fortgeschrittenen Zeit informiert Herr Klipp kurz über das Konzept zur Änderung der Organisationsstruktur der Fachbereiche Stadtplanung und Bauordnung, Stadterneuerung und Denkmalpflege sowie zur Stärkung der Steuerungs- und Koordinierungsfunktion bei der Geschäftsstelle Stadtentwicklung und Bauen im Geschäftsbereich.

Herr Klipp geht auf die sich für ihn im September 2009 dargestellte Ausgangssituation ein und erläutert kurz die Änderungsbedarfe in der Organisationsstruktur:

-          Bündelung der Bauaufsicht und der Denkmalpflege in einem Fachbereich

-          Einführung einer parallelen Projektstruktur mit der Option, wichtige Projekte flexibel steuern zu können, ohne die Aufgaben in der Linienorganisation zu vernachlässigen (komplexe Steuerungsprozesse; Benennung von Projektverantwortlichen)

-          Bündelung fachbereichsübergreifender Aufgaben in der Geschäftsstelle Stadtentwicklung und Bauen mit dem Ziel eines sinnvollen und effizienten Ressourceneinsatzes

-          Überprüfung der Aufgabenverteilung zwischen den Fachbereichen Stadtplanung und Bauordnung und Stadterneuerung und Denkmalpflege; Bündelung der planerischen Bereiche im Rahmen einer integrierten Stadtentwicklung in einem Fachbereich

-          Laufende Verbesserungen der Außenwirkung der gesamten Bauverwaltung.

Die Vorstellung in der Beigeordnetenkonferenz ist erfolgt und dort Ende Dezember 2011 beschlossen worden.

Herr Klipp informiert, dass die Einbindung der Mitarbeiter des Geschäftsbereiches erfolgt ist und auch weiterhin erfolgen wird (durch regelmäßige Informationen per e-mail, in Mitarbeiter- bzw. Teilmitarbeiterversammlungen etc.).

Der Ausschussvorsitzende betont, dass es im Verwaltungshandeln liegt, wie die Organisation der Struktur erfolgt.

Hinsichtlich der von Frau Hüneke und Herrn Kutzmutz geäußerten Bedenken zur Zusammenführung der Bauaufsicht und der Denkmalpflege teilt Herr Klipp mit, dass es nicht darum gehe, die Untere Denkmalpflegebehörde zurück zu stufen. Der Bereich ist gegenwärtig ein eigenständiger Bereich im Fachbereich Stadterneuerung und Denkmalpflege und wird auch später ein eigenständiger Bereich bleiben. Er verweist hier auf erwartete Synergieeffekte in Verbindung mit der Bauaufsicht. Bisher erfolgte bei der Denkmalpflege nicht nur die Konzentration auf die Pflichtaufgaben, sondern auch vielfältige freiwillige Aufgaben. Die Leistung der Mitarbeiter steht dabei überhaupt nicht in der Kritik.

Eher sehe er eine Aufwertung in der geplanten Strukturänderung; auch solle die Konzentration stärker auf die Pflichtaufgaben gerichtet werden.

Frau Hüneke hält die Zuordnungsfrage trotz der Erläuterungen des Beigeordneten für diskussionswürdig. Die Sicherung der Wahrnehmung der gesetzlichen Aufgaben sei erforderlich. Es bedarf daher einer besonderen Aufmerksamkeit.

Herr Klipp betont nochmals, dass diese gesetzlichen Aufgaben auch in Zukunft wahrgenommen werden!

Das angesprochene Konzept wird auf Bitte verschiedener Ausschussmitglieder dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Stimmenthaltung: