08.03.2011 - 3.5 Bericht zur Stadtentwicklung und Stadterneuerung

Herr Klipp berichtet, dass vor kurzem die Vorstellung gegenüber der Presse erfolgt sei. Er verweist hier auf die Pressemitteilung im Netz der LHP) und die Möglichkeit, komprimiert die wichtigsten Punkte aufzunehmen. Als wichtigste Themen benennt Herr Klipp

-          das Wachstum der Stadt, vor allem der sozialen Infrastruktur

-          das Thema Verkehr; hier Stadtentwicklungskonzept Verkehr – wie soll sich der Verkehr in Zukunft in Potsdam auf stadt- und umweltverträgliche Weise entwickeln

-          Stadtentwicklungsfragen von der Potsdamer Mitte bis zur Gartenstadt Drewitz sind bekannt.

Herr Menzel bittet die auf Seite 4 im 3. Absatz angesprochenen 2 Stellungnahmen von berührten Behörden auszureichen. Grundsätzlich äußert er Interesse an der Vorlage einer Synopse (Darstellung der Änderungen des FNP) vor einem Auslegungsbeschluss.

Herr Goetzmann (FB Stadtplanung und Bauordnung) spricht die 3 noch anstehenden Änderungen zum Flächennutzungsplan an:

1.       Ausdehnung des Sondergebietes Forschung und Wissenschaft auf dem Telegrafenberg

2.       Darstellung des nördl. Bereiches Speicherstadt – Anpassung an entspr. Stände der Projektplanung in diesem Bereich

3.       Bereich am westlichen Rand von Nedlitz; Frage der Konkurrenzverhalten Gewerbe gegenüber Grünflächennutzung.

Die Auslegung erfolgt vorbehaltlich der späteren inhaltlichen Beschlussfassung der STVV, und zwar ohne einen gesonderten Auslegungsbeschluss.

Hinsichtlich der Bitte von Herrn Menzel zur Ausreichung der Stellungnahmen und einer Synopse, bittet Herr Goetzmann im Zusammenhang mit der Vorlage, die in Richtung 2. Jahreshälfte zur Abwägung zu erstellen ist, um Zurückstellung.

Zur Seite 7 hinterfragt Herr Menzel, was konkret mit Maßnahmen zur „Energieeffizienz in der Bauleitplanung“ beabsichtigt sei.

Herr Goetzmann erwidert, dass die Frage zur Energieeffizienz hier zu weit führen würde. Er macht deutlich, dass es Überlegungen gibt, wie eine Dokumentation zum Sachstand erfolgen könne.

Weiterhin spricht Herr Menzel die auf Seite 9 benannte Neubebauung neben der Französischen Kirche an. und bittet um Berichterstattung in einer der nächsten Ausschusssitzungen.

Zum Neubau an der Französischen Kirche erläutert Herr Graumann (FB Stadterneuerung und Denkmalpflege), dass die Flächen im Gebietsumgriff des Sanierungsgebietes „Holländisches Viertel“ liegen, sich im Eigentum der Stadt befinden und ausgeschrieben werden sollen. Die Flächen sind früher bebaut gewesen; die historische Bebauung diene als Grundlage für die Ausschreibung.

Herr Jäkel bittet keine Ausschreibung vorzunehmen, bevor die Vorstellung des Neubauvorhabens an der Französischen Kirche im SB-Ausschuss erfolgt ist.

Herr Klipp empfiehlt hier die Direktkontaktaufnahme mit dem Fachbereich Stadterneuerung und Denkmalpflege bzw. dem für Liegenschaften zuständigen Bereich, um sich zu informieren. Herr Klipp macht deutlich, dass es dazu keine Beschlusslage gebe und es sich um klassisches Verwaltungshandeln handelt.

Eine Veranlassung das Verfahren zu stoppen sieht er nicht. Die Ausschreibung wird in Kürze im Netz sein. Es handelt sich um einen Grundstücksverkauf der Landeshauptstadt Potsdam und dieser wird zum ggb. Zeitpunkt auf der Tagesordnung der STVV stehen, so dass die Mitwirkung möglich ist.

Herr Klipp informiert in diesem Zusammenhang über einen Beschluss des Rates der Stadt aus dem Jahr 1988, welcher mit dem Abriss die Verpflichtung zum Wiederaufbau zu einem späteren Zeitpunkt in historischer Kubatur beinhaltet.

Das entspricht auch dem Sanierungsziel für das SG „Holländisches Viertel“.

Der Ausschussvorsitzende weist darauf hin, dass es den Fraktionen vorbehalten bleibt, ggf. in der nächsten STVV einen geeigneten Antrag einzubringen, wenn eine Beschlussfassung im politischen Raum gewünscht wird.

Herr Lehmann spricht die Einwohnerentwicklung im Zusammenhang mit der Entwicklung des Einzelhandels an.

Herr Goetzmann erinnert, wie mit dem Zwischenbericht Einzelhandel angekündigt, dass eine gezielte Evaluierung und Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes erfolgen wird, so dass dann mit neuen Festlegungen auf die geänderten Rahmenbedingungen reagiert werden kann.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen nimmt die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.