22.03.2011 - 3.2 Kennzeichnung der Bordsteinabsenkungen (Wiederv...

Der Ausschussvorsitzende erinnert an den bereits in der vergangenen Sitzung erfolgten Meinungsaustausch.

Herr Jäkel teilt mit, dass er aus seiner Fraktion aktuell zum Stand von gestern Abend keine Änderung erfahren habe.

Der Antrag wird unverändert zur Abstimmung gestellt:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, im Zuge der Erarbeitung des Teilhabeplanes die Voraussetzungen für eine farbliche Kennzeichnung von Bordsteinabsenkungen zu schaffen.

Über den Stand der Umsetzung ist die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung im Juni 2011 zu informieren.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            2

Ablehnung:                            2

Stimmenthaltung:              3

Damit empfiehlt der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen der Stadtverordnetenversammlung den Antrag abzulehnen.