12.04.2011 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen vom 22.3.11 bittet Herr Jäkel auf Seite 10 das Abstimmungsergebnis zu seinem  Ergänzungsantrag zu korrigieren (statt 6/1/1 – richtig Ablehnung mit 1/6/1). Desweiteren nimmt er Bezug auf S. 12. (statt des ICE fährt der IC nach Hannover, Streichung des E).

Die Niederschrift wird mit den vorgenannten Korrekturen mit 6 Ja-Stimmen, bei 1 Stimmenthaltung bestätigt.

Der Ausschussvorsitzende verweist auf die den Teilnehmern vorliegende Nachtragstagesordnung.

Hierzu informiert der Ausschussvorsitzende, dass die Vorlagen TOP 3.1 Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 2 „Geoforschungszentrum Potsdam“ Satzungsbeschluss zur 1. Änderung und TOP 3.2 Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplans Nr. 125 „Uferzone Griebnitzsee“ der Landeshauptstadt Potsdam bereits in der Stadtverordnetenversammlung am 11.4.2011 beschlossen worden sind, so dass die Behandlung im Ausschuss heute entfallen kann.

Zusätzlich sind zwei aktuelle Überweisungen TOP 3.5 Ladenöffnungszeiten im Holländischen Viertel (Antrag 11/SVV/0242) sowie TOP 3.6 Qualitäten in der Speicherstadt sichern (Antrag 11/SVV/0286) auf die Tagesordnung gekommen.

Zum Antrag 11/SVV/0242 sei jedoch unklar für den Ausschussvorsitzenden, weshalb eine Überweisung in den SB-Ausschuss erfolgt ist.

Durch den Geschäftsbereich Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz ist der Ausschussbetreuerin, Frau Kropp, auf Nachfrage mitgeteilt worden, dass es zur Thematik Ladenöffnungszeiten am 14.4.2011 einen Termin im Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und Familie geben wird, an welchem Vertreter des v.g. Geschäftsbereiches sowie Herr Frerichs (Wirtschaftsförderung) teilnehmen werden. Es ist vorgesehen, den Antrag 11/SVV/0242 am selben Tag dann auch im KOUL-Ausschuss zu behandeln.

Die Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen halten eine Behandlung des Antrages 11/SVVV/0242 im SB-Ausschuss nicht für erforderlich.

Frau Hüneke erinnert an die in der letzten Sitzung gegebenen Informationen der Verwaltung zur Anliegerbeteiligung Bertiniweg. Sie bittet, diese Thematik nochmals heute auf die TO zu nehmen, da sich Anrainer zu Wort gemeldet haben und bittet um die Gewährung des Rederechtes für Herrn Dr. Torsten Walter.

Der Punkt wird unter dem TOP Sonstiges aufgerufen werden.

Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen bestätigt die so veränderte Tagesordnung.