26.04.2011 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen vom 12.04.2011 gibt es keine Hinweise; die Niederschrift wird mit 6 Ja-Stimmen, bei 0 Stimmenthaltungen bestätigt.

Bezüglich der vorliegenden Tagesordnung gibt es die Bitte der Gruppe Die Andere den Antrag 11/SVV/0205 Verkehrsberuhigung Dr. Rudolf-Tschäpe-Platz, auf die Sitzung am 10.05.2011 zu vertagen.

Zum TOP 3.7 liegt die Information aus dem Büro der Stadtverordnetenversammlung vor, dass die Überweisung des Antrages 11/SVV/0257 Nutzung Parkhausfassade SBG nicht in den SB-Ausschuss, sondern nur in die Ausschüsse Kultur und Sport/Bildung erfolgte. Damit kann dieser TOP heute entfallen.

Von Herrn Pfrogner liegt im Nachgang der öffentlichen Bürgerveranstaltung die Bitte um Information vor, wann die dort zugesagte Veröffentlichung der Untersuchungsergebnisse zur Umgestaltung des Leipziger Dreiecks erfolgen wird. Die Verwaltung wird unter dem TOP Sonstiges informieren.