26.04.2011 - 3.2 Straßenbahnverbindung zum Wissenschaftsstandort...

Herr Lehmann bringt den Antrag ein. Die Terminstellung 4.5.2011 wird auf den 1.6.2011 geändert.

Herr Goetzmann macht aufmerksam, dass unterschiedliche Überlegungen für unterschiedliche Komplexe erforderlich sind. Diese Thematik der Straßenbahnverbindung vom bisherigen Straßenbahnnetz zum Wissenschaftspark Golm wird im Rahmen der Erarbeitung des Stadtentwicklungskonzeptes Verkehr (STEK-V) als eine mögliche Variante untersucht. Mit dem STEK-V werden die unterschiedlichsten Szenarien unter Berücksichtigung des Bevölkerungswachstums von ca. 10 % bis 2020 untersucht und in diesem Jahr vorgestellt werden.

Ein denkbarer Ansatz zu Entwicklungspotentialen liegt im Bereich des ÖPNV, und zwar konzentriert auf solche Angebote, die die Stadt steuern kann. Die Stadt ist Aufgabenträger für den ÖPNV innerhalb des Stadtgebietes, einschließlich Tram.

Der übrige schienengebundene Nahverkehr unterliegt der Aufgabenträgerschaft des Landes Brandenburg.

Hinsichtlich Überlegungen, ob und an welchen Stellen im Bereich des Straßenbahnnetzes Änderungen oder Erweiterungen vorgenommen werden sollten, wurde in einer ersten Machbarkeitsstudie u.a. untersucht, wie der Wissenschaftspark Golm an das leistungsfähige Tram-Netz angebunden werden könnte. Für eine

Abschätzung anhand der vorhandenen Verkehrspotentiale müssen dafür auch wenigstens im Grundsatz Trassenführungen betrachtet werden, um die Effekte für die Verteilung des Verkehrs auf die Verkehrsträger dem Vergleich von Szenarien im STEK-V zugrunde zu legen.

Aus diesem Grund bittet Herr Goetzmann dieses Element (Straßenbahnverbindung zum Wissenschaftsstandort Golm) nicht abgekoppelt vom Zusammenhang zu diskutieren, sondern im Zusammenhang mit dem STEK-V.

Ende Mai/Anfang Juni 2011 ist die Öffentlichkeitsbeteiligung vorgesehen, die dann eine verständliche Zusammenschau solcher planerischer Elemente mit der jeweiligen Ausrichtung der zugehörigen verkehrspolitischen Szenarien erlaubt.

Auf Nachfragen sagt Herr Goetzmann zu, für das Protokoll eine knappe schriftliche Zusammenfassung des heute gesagten zu liefern, damit die Ausschussmitglieder die Zusammenhänge noch einmal nachvollziehen können.

Frau Hüneke nimmt Bezug auf 2 Gutachten und bittet, diese jeder Fraktion zur Kenntnis zu geben und bittet um Auskunft, was in der Öffentlichkeitsbeteiligung Ende Mai vorgelegt werden kann?

Herr Lehmann greift das Angebot von Herrn Goetzmann auf und bittet das von Herrn Goetzmann geäußerte, in das Protokoll aufzunehmen. Mit diesem Vorbehalt könnte der Antrag als durch Verwaltungshandeln erledigt angesehen werden.

Herr Teuteberg als Mitantragsteller schließt sich dem an.

Herr Pfrogner bittet die Unterlagen nicht den Fraktionen zu übermitteln, sondern in digitaler Form allen SB-Ausschussmitgliedern. Zum Zeitpunkt der Bürgerbeteiligung sollte die Freigabe des Wissenstandes auch öffentlich erfolgen.

Herr Goetzmann informiert, dass ihm nur eine Machbarkeitsstudie zur Straßenbahnanbindung Golm (Machbarkeitsstudie Straßenbahn Golm von der Fa. Zauft bekannt ist. Diese wird dem Protokoll als Anlage beigefügt. Eine andere in der Diskussion angesprochene Studie „Drehscheibe Golm“ ist von der IHK beauftragt worden; die Verwaltung wird sich bemühen, auch diese für die Ausschussmitglieder verfügbar zu machen.