07.06.2011 - 5 Sonstiges

Herr Wiggert spricht die Lärmminderungsmaßnahme B 273 an. Der Bereich vor Norma/Lidl sei noch offen.

Kritisch äußert sich Herr Wiggert hinsichtlich der Abmarkierung der Radwege in Höhe der Jet-Tankstelle; hier entstehe seines Erachtens Rechtsuntersicherheit.

Zugleich macht er aufmerksam, dass die v.g. Maßnahme nicht Bestandteil der in der Ausschusssitzung am 10.05.2011 für das Jahr  2011 festgelegten 5 Maßnahmen sei.

Herr Goetzmann informiert, dass es sich hier um eine Maßnahme des Straßenbaus aus dem ZuInvG, Konjunkturpaket II handelt, die nicht als Teil der  Radwegemaßnahmen 2011 vorgestellt worden ist.

Frau Hüneke erinnert an die zweimalige Behandlung des B-Planes 14 Kirschallee/Habichtweg und bittet um Auskunft, ob ihrem dabei vorgetragenen Anliegen durch Teilung des B-Planes entsprochen werden könne.

Herr Goetzmann teilt mit, dass es sich bei der  Änderung des Geltungsbereiches um eine Änderung des B-Planes handeln würde. Auch dafür wäre eine erneute öffentliche Auslegung erforderlich. Mit dem Satzungsbeschluss könne keine Teilung erfolgen.

Frau Engel-Fürstberger bittet um Auskunft zu dem Abriss an der Großen Weinmeisterstr. gegenüber der Langhansstraße.

Herr Goetzmann informiert, dass man dafür ca. 45 Minuten im nicht öffentlichen Teil der Sitzung einplanen müsse. Hier gibt es einen laufenden Rechtsstreit.

Frau Hüneke bittet um nochmalige Information zur Mangerstraße.

Herr Goetzmann informiert, dass am 9.6.11 ein Folgetermin vor Ort auf der Baustelle stattfinden wird und schlägt vor, über das Ergebnis in der nächsten Ausschusssitzung (28.6.11) zu informieren.

Frau Hüneke nimmt Bezug auf die Beantwortung der Kleinen Anfrage 11/SVV/0302 – Gefährdung von denkmalgeschützten Gebäuden. Sie bittet zu den Objekten

11 – Schloss Satzkorn

12 - Benzstr. 22, Kolonistenhaus und

15 - Bockwindmühle Fahrland

um Information der Verwaltung im nicht öffentlichen Teil der nächsten Sitzung um Information und Lösungsansätze.

Der öffentliche Teil der Sitzung wird beendet; die Öffentlichkeit verlässt den Raum.