23.08.2011 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Die Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen vom 28.06.2011 erfolgt der Hinweis von Herrn Putz, dass es sich bei dem Behindertenverband und dem Behindertenbeirat um zwei verschiedene Institutionen handelt.

Die Niederschrift wird mit 6 Ja-Stimmen, bei 0 Stimmenthaltungen bestätigt.

Die Ausschussvorsitzende informiert über die vorliegenden Anträge auf Rederecht:

Zum TOP 3.7 Brauhausberg von Herrn Piffrement (Bürgerinitiative Pro Brauhausberg) und Herr Gorgels (als Bürger) und

zum TOP 4.3 Information zum Haus Dietz (Abbruch) sowie zum Projekt Leiblstr. vom Förderverein des Potsdam-Museums e.V. für Herrn Sander oder Herrn Wicke (Vorsitzender).

Bezüglich der vorliegenden Tagesordnung verweist die Ausschussvorsitzende auf die Bitte des Oberbürgermeisters, die drei Anträge zum Brauhausberg (TOP 3.7.1 bis 3.7.3) in der Beratung zurück zu stellen, bis Klarheit zur Frage besteht, ob und wo ein Sport- und Freizeitbad neu gebaut werden soll, und verweist auf den wechselseitigen Zusammenhang.

Nach Äußerung verschiedener Ausschussmitglieder zum Für und Wider erfolgt Einigung im Ausschuss dahin gehend, die zu diesem TOP beantragten Rederechte zu gewähren und die Anträge in der heutigen Sitzung einzubringen.

Herr Teuteberg bittet zusätzlich um ein Statement der Verwaltung zum gegenwärtigen Stand des Bebauungsplanverfahrens.

Weiterhin übermittelt die Ausschussvorsitzende zum TOP 3.1 (neue Fassung 11/SVV/0257 Nutzung Parkhausfassade Schiffbauergasse) die Bitte des Antragstellers um Vertagung auf die nächste Sitzung, da heute keine Teilnahme möglich ist.

Frau Hüneke als Ausschussmitglied bittet, zusätzlich den Antrag ihrer Fraktion Bündnis 90/Grüne 11/SVV/0499 Zufahrt St. Josephs Krankenhaus heute zu behandeln, obwohl dieser erst in der STVV am 31.8.2011 eingebracht wird. Die vorzeitige Behandlung im Ausschuss ist aufgrund des Hinweises der Verwaltung erforderlich, dass bereits in dieser Woche die Durchführung der Asphaltierungsarbeiten vorgesehen sind.

Die Ausschussvorsitzende stellt die Frage der heutigen Behandlung zur Abstimmung. Der SB-Ausschuss spricht sich mit 5/1/0 dafür aus.

Die wie v.g. geänderte TO wird mit 6/0/0 bestätigt.