13.09.2011 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. In diesem Zusammenhang verweist der Ausschussvorsitzende auf die Erhöhung der Anzahl der Ausschussmitglieder, begrüßt die neu hinzugekommenen Mitglieder und macht darauf aufmerksam, dass zur Erreichung der Beschlussfähigkeit künftig 6 Ausschussmitglieder anwesend sein müssen.

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen vom 23.08.2011 bittet Herr Pfrogner unter dem TOP 3.7. Brauhausberg zu ergänzen: „Herr Peter Lehmann (Fraktion CDU) führte im Anschluss an die Reden von den Herren Piffrement und Gorgels aus, dass er das Gutachten eines renommierten Büros zur Schwimmhalle am Brauhausberg mit dem Ergebnis von 13 Mio. Euro bereits gesehen hat, aber inhaltlich nichts dazu sagen darf. Die Sanierungskosten von 13 Mio. Euro seien aus seiner fachlichen Sicht (… als Bauingenieur) sehr plausibel dargelegt.“.

Herr Lehmann widerspricht der Darstellung und bittet folgende Äußerung in das Protokoll aufzunehmen: „Die bisher angenommenen 9 Mio. basierten auf einem Gutachten aus dem Jahr 2008. Heute liegt ein neues Gutachten aus dem Jahr 2011 vor, mit ca. 13 Mio. €.“

Die Niederschrift wird einschl. der vorgebrachten Ergänzungen mit 7 Ja-Stimmen, bei 2 Stimmenthaltungen bestätigt.

Bezüglich der vorliegenden Tagesordnung informiert der Ausschussvorsitzende über folgende Anträge auf Rederecht:

Zum TOP 3.3 Straßenentwässerung Seepromenade nachhaltig und sparsam lösen 11/SVV/0534 von der Fraktion CDU/ANW für Herrn Mensch

Zum TOP 3.4 Kletterwand in der Schiffbauergasse 11/SVV/0257

vom Antragsteller (Fraktion Die Andere) für Herrn Sven Westphal v. Deutschen Alpenverein

Die Tagesordnungspunkte 3.1 bis 3.3, welche sich alle mit der Seepromenade in Groß Glienicke befassen, sollten gemeinsam behandelt werden. Der Ortsbeirat Groß Glienicke befasst sich ebenfalls heute mit dem Antrag 11/SVV/0534 (TOP 3.3, deshalb wird vorgeschlagen, die TOP’e 3.1 – 3.3 zeitlich etwas nach hinten zu verschieben und erst dann aufzurufen, wenn die entsprechende Mitteilung aus dem OBR vorliegt.

Frau Hüneke stellt den GO-Antrag, dass Herr Menzel den Antrag trotzdem zu Beginn der Sitzung einbringen darf, damit er anschließend an der Sitzung des OBR teilnehmen kann.

Die Mehrheit der Ausschussmitglieder spricht sich dafür aus.