08.11.2011 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Die stellvertretende Ausschussvorsitzende, Frau  Saskia Hüneke, begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen vom 25.10.2011 gibt es keine Hinweise. Die Niederschrift wird einstimmig, mit 9 Ja-Stimmen bestätigt.

Bezüglich der vorliegenden Tagesordnung  liegen folgende Bitten vor:

-          Zurückstellung TOP 3.1 

11/SVV/0741; Bebauungsplan Nr. 18 „Kirchsteigfeld“

DIE LINKE bittet um Zurückstellung dieser Vorlage auf die nächste Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen, am 29.11.2011. Herr Jäkel bittet zusätzlich die Verwaltung, bis dahin einen „lesbaren“ Plan vorzulegen

-          TOP 3.6

11/SVV/0774; Ehrenamtlicher Beirat Denkmalpflege

Diese Drucksache wurde bereits in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen und ist daher bereits erledigt.

-          TOP 3.10 bis 3.12

Diese Drucksachen wurden bislang nicht in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen überwiesen

-          TOP 3.11

11/SVV/0845; Tonnagebegrenzung in der Innenstadt

Herr Jäkel (DIE LINKE) bittet diese Vorlage zu behandeln, falls Herr Praetzel (47, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen) noch erscheint.

-          Zurückstellung TOP 7.1

11/SVV/0809; Potsdamer Mitte

DIE LINKE bittet um Zurückstellung auf die nächste Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen, am 29.11.2011 um dieses Thema vorher in der Fraktion beraten zu können.

Frau Hüneke bittet bei der Behandlung dieser Vorlage im n.ö. Teil der Sitzung am 29.11.11 eine maßstäbliche Visualisierung für die Sicht auf das Landtagsgebäude und die Bebauung der Humboldt 1 von der Langen Brücke aus  zur Verfügung zu stellen.

Herr Steffen Pfrogner (DIE LINKE) bittet darum, dass zukünftig nach der Eröffnung einer Ausschusssitzung die neuen Mitglieder vorgestellt werden.

Daraufhin stellt sich Herr Jan Hanisch (DIE LINKE) als neuer sachkundiger Einwohner für DIE LINKE und Frau Christine Anlauff (Die Andere) als neues Ausschussmitglied vor.

Den Vorschlägen zur Änderung der Tagesordnung wird mit einem Votum von 9/0/0 zugestimmt.