12.01.2011 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Kümmel stellt die Beschlussfähigkeit sowie die ordnungsgemäße Ladung fest.

Zu Beginn der Sitzung sind 7 Ausschussmitglieder anwesend.

Zur Tagesordnung merkt Herr Kümmel an, dass Herr Exner unter dem TOP 3 „Information zur Haushaltslage der Landeshauptstadt Potsdam“ anhand einer Präsentation Erläuterungen geben wird.

Der TOP 4.1 „Schiffbauergasse stärken/Schinkelhalle in die Ausschreibung integrieren“, DS 10/SVV/0724 wurde in der Stadtverordnetenversammlung am 15.12.2010 beschlossen und wird aus diesem Grund von der Tagesordnung gestrichen.

Der TOP 4.2 „Straßenausbaubeitragssatzung“, DS 10/SVV/0721 wurde in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen zurückgestellt. Auch hier wird um Zurückstellung der Drucksache gebeten.

Wie Herr Kümmel weiter ausführt, habe Frau Dr. Seemann um Zurückstellung des TOP 4.3 „Personalausstattung prüfen“, DS 10/SVV/0932, gebeten.

Die Antragsteller erklären sich mit der Zurückstellung der beiden o. g. Drucksachen einverstanden.

Herr Kümmel stellt die Tagesordnung unter Berücksichtigung der o. g. Zurückstellungen zur Abstimmung:

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            7

Ablehnung:                            0

Stimmenthaltung:              0

Herr Kümmel stellt die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.11.2010 zur Abstimmung:

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            6

Ablehnung:                            0

Stimmenthaltung              1