16.02.2011 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Kümmel stellt die Beschlussfähigkeit sowie die ordnungsgemäße Ladung fest.

Zu Beginn der Sitzung sind 7 Ausschussmitglieder anwesend.

Zur Tagesordnung merkt Herr Kümmel an, dass der TOP 8 „Luftschiffhafen“ der nichtöffentlichen Sitzung vorgezogen werden sollte, da Frau Dr. Magdowski noch einen Anschlusstermin wahrnehmen müsse.

In der öffentlichen Sitzung wird auf Grund der vorliegenden Anträge auf Rederecht darum gebeten, dass die TOP 3.9 „Jugendförderung – Haushalt 2011“ und 4.2 „Sicherung des Autonomen Frauenzentrums“ ebenfalls vorgezogen werden.

Zum TOP 4.1 „Straßenausbaubeitragssatzung“ fragt Herr Kümmel den Antragsteller, ob dieser vor der Behandlung im Ausschuss für Finanzen im Fachausschuss beraten werden sollte.

Durch den Antragsteller wird dies bestätigt.

Die Behandlung des Antrages wird zurückgestellt.

Herr Kümmel stellt die Tagesordnung unter Berücksichtigung der o. g. Anmerkungen zur Abstimmung:

Abstimmungsergebnis:             

Zustimmung:                                          5

Ablehnung:                                          0                           

Stimmenthaltung:                            1

Herr Kümmel stellt die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.01.2011 zur Abstimmung:

Abstimmungsergebnis:             

Zustimmung:                                          6

Ablehnung:                                          0                           

Stimmenthaltung:                            1