ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 3.8

Sitzung:: 23. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen

Gremium:: Ausschuss für Finanzen

Datum:: Mi., 16.02.2011

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:30

Anlass:: ordentliche Sitzung

Vorlage:: 10/SVV/0863 Ermäßigtes bzw. kostenfreies Schulessen für die sogenannte "Werkstufe" der Schulen mit sonderpädagogischen Förderschwerpunkt

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Antrag

Federführend:: Fraktion SPD

Beschluss:: vertagt

Die Drucksache wird in der Sitzung des Ausschuss für Finanzen am 23.03.2011 behandelt.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die Regelungen zum Bezug

zuzahlungsfreien Schulessens auch auf Schülerinnen und Schüler der so

genannten Werkstufe der Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt

geistige Entwicklung auszudehnen.

Abstimmungsergebnis:

Die Drucksache 10/SVV/0863 wird zurückgestellt.

Wiedervorlage: Ausschuss für Finanzen am 23.03.2011