16.02.2011 - 3.1 Ergebnisse zum Bürgerhaushalt 2011 "Liste der B...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.1
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 16.02.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Beschluss:
- vertagt
Wie Herr Kümmel ausführt, werde man über die Liste der Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger in der Sitzung des Ausschusses für Finanzen am 23.03.2011 abstimmen.
Herr Exner informiert unter diesem Tagesordnungspunkt zum Ergebnis der Prüfung der vorgenommenen Manipulation.
Herr Kümmel fragt nach, ob die Stadt gedenkt, Strafanzeige zu erstatten. Herr Exner merkt dazu an, dass von Seiten der Stadt kein Strafantrag gestellt werde, den Geschädigten dieses aber freigestellt ist.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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324,1 kB
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