16.02.2011 - 4.2 Sicherung des Autonomen Frauenzentrums

Beschluss:
vertagt
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Herr Kümmel begrüßt die Vertreterinnen des Frauenzentrums und erteilt Frau Prof. Liebs das Rederecht.

 

Frau Liebs informiert zum Sachstand.

 

Die Drucksache wird abschließend in der Sitzung des Ausschusses für Finanzen am 23.03.2011 behandelt.

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Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

 

Die Liegenschaft Zeppelinstraße 189 verbleibt zur Sicherung des Beratungs- und Veranstaltungsangebotes des Autonomen Frauenzentrums im kommunalen Eigentum.

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sofort alle Aktivitäten zur Veräerung des Objektes abzubrechen und die Kündigung des Mietvertrages gegenüber dem Autonomen Frauenzentrum e.V. zurückzunehmen.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Die Drucksache 10/SVV/1029 wird zurückgestellt.

Wiedervorlage: Ausschuss für Finanzen am 23.03.2011