16.02.2011 - 3.9 Jugendförderung - Haushalt 2011

Herr Kümmel begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Otto, Vertreter des Jugendhilfeausschusses, und erteilt das Rederecht.

Herr Otto geht in seinen Ausführungen auf die indem vorliegenden Antrag aufgeführten 4 Punkte ein und erläutert , warum diese beschlossen werden sollten.

Herr Otto bezieht sich während seiner Ausführungen auf die vorliegende Studie in der u. a. Qualitätsparameter dargestellt sind.

Diese Studie kann gemäß Information durch Herrn Schweers im Internet nachgelesen werden.

In der sich anschließenden Diskussion bittet Herr Dr. Stark darum, dass das Feld „Finanzielle Auswirkungen“ ausgefüllt wird. Ohne die Darstellung dieser, wird die Beurteilung durch den Fachausschuss erschwert.

Herr Kaminski spricht den Punkt 4 des vorliegenden Antrages an. In diesem wurden die finanziellen Auswirkungen im Gegensatz zu den anderen 3 Punkten dargestellt.

Es folgt eine kurze Mitteilung der ca. Zahlen, welche bis zur Stadtverordnetenversammlung nachgereicht werden sollten.

In Vorbereitung der Stadtverordnetenversammlung bittet Herr Kaminski um Beachtung, dass es sich hierbei um einen Antrag eines Fachausschusses handelt.

Frau Knoblich hinterfragt zum Punkt 2, ob es sich bei diesem Projekt um ein teilgefördertes Projekt handelt. Das wird von Herrn Schweers bestätigt.

Angesprochen wird weiterhin die Thematik „Qualitätssicherung“.

Herr Exner führt dazu aus, dass es sich bei dem Punkt 4 des Antrages um ein sogenanntes freiwilliges Zuschusspaket handelt. Herr Exner führt aus, dass bei Festlegung von anderen Standards durch das Land, dieses auch in die Pflicht zu nehmen sei.

Einige Ausschussmitglieder schlagen vor, diesen Antrag nochmals in ihren Fraktionen in Vorbereitung der Entscheidung zur Beschlussfassung zu beraten.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

In den Haushalt der Landeshauptstadt Potsdam für das Jahr 2011 und in die mittelfristige Finanzplanung bis 2014 sind die finanziellen Mittel für die Realisierung folgender fachlicher Aufgabenstellungen aufzunehmen:

1.       Förderung des Projektes „Zeltpunkt - offene Jugendarbeit am Zirkuszelt im Volkspark“ durch Einrichtung und Förderung einer Personalstelle sowie der entsprechenden Betries- und Sachkosten und Aufnahme in die mittelfristige Finanzplanung bis 2014.

2.       Verstetigung des Projektes „Mädchenzukunft - selbstbestimmte Wege zwischen den Kulturen“ durch die Bereitstellung der erforderlichen Personal-, Sach- und Betriebskosten für 2011 und in der mittelfristigen Finanzplanung bis 2014.

3.       Gewährleistung der einheitlichen Eingruppierung aller Sozialarbeiter mit Aufgaben gemäß § 11 bis 14 SGB VIII analog  der Besoldung der sozialpädagogischen Fachkräfte in den Kinder- und Jugendklubs der Stadt  nach S11 TVÖD.

4.       Umsetzung der durch den Jugendhilfeausschuss 2009 bestätigten Qualitätsparameter für die Arbeit in Kindertagesstätten in der ersten Stufe, das heißt Finanzierung der Eingewöhnung, der Fortbildung und der Leitungsfreistellung.

Abstimmungsergebnis:

Die Drucksache 11/SVV70027 wird zurückgestellt.

Wiedervorlage: Ausschuss für Finanzen am 23.03.2011