23.03.2011 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Kümmel stellt die Beschlussfähigkeit  sowie die ordnungsgemäße Ladung fest.

Zu Beginn sind 7 Ausschussmitglieder anwesend.

Zur Tagesordnung schlägt Herr Kümmel vor, den TOP 3 nicht aufzurufen, da Erläuterungen in den einzelnen HH-Anträgen folgen werden, den TOP 4.1.6 zugehörigkeitshalber nach dem TOP 4.4 zu behandeln und den TOP 6 ebenfalls nicht aufzurufen.

Herr Kümmel stellt die Tagesordnung unter Berücksichtigung der o. g. Anmerkungen zur Abstimmung:

Die Tagesordnung wird mit 5 JA-Stimmen, 2 NEIN-Stimmen und 0 Stimmenenthaltung bestätigt.

Frau Müller beanstandet die kurzfristige Einbringung der Änderungsanträge der Fraktion SPD, CDU/ANW, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und die Änderungsanträge der Stadtverordneten sowie die des Ortsbeirates Fahrland. Auf Grund der sehr umfangreichen Tischvorlage bestand keine Möglichkeit zur Auswertung dieser Anträge und Frau Müller gibt zu Protokoll, dass sich DIE LINKE nicht an der Abstimmung zu diesen Änderungsanträgen beteiligen wird.

Die Niederschrift wird mit 4 JA-Stimmen, 1 NEIN-Stimme und 1 Stimmenenthaltung bestätigt.