23.03.2011 - 4.1.3 Kostenloses Schulessen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1.3
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 23.03.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
10/SVV/0778 Kostenloses Schulessen
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, im Haushaltsentwurf 2011 die notwendigen Vorkehrungen zu treffen, um der neuen Auslegung der Härtefallregelung zum Schulessen gerecht werden zu können.
Abstimmungsergebnis (für erledigt erklärt):
Zustimmung: 5
Ablehnung: 2
Stimmenthaltung: 0