23.03.2011 - 4.1.5 Ermäßigtes bzw. kostenfreies Schulessen für die...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1.5
- Zusätze:
- Fraktionen SPD, FDP
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 23.03.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Beschluss:
- zurückgezogen
Der TOP 4.1.5 Ermäßigtes bzw. kostenfreies Schulessen für die sogenannte Werkstufe der Schulen mit sonderpädagogischen Förderschwerpunkt wurde vom Antragsteller zurückgezogen, da er als Empfehlung in die Änderungslisten zum Haushalt 2011 eingearbeitet und dort abgestimmt wurde.
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die Regelungen zum Bezug
zuzahlungsfreien Schulessens auch auf Schülerinnen und Schüler der so
genannten Werkstufe der Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt
geistige Entwicklung auszudehnen.