23.03.2011 - 4.3 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes KIS für das ...

Frau Knoblich bittet vorerst das Votum des KIS-Werksausschusses abzuwarten, da dieser bei der letzten Sitzung nicht beschlussfähig war bzw. eine Abstimmung des Finanzausschusses vorbehaltlich des Votums des KIS-Werksausschusses.

Herr Schüler bittet trotzdem um eine Abstimmung des Finanzausschusses

Herr Becker erläutert kurz den Grundtenor des KIS-Werksausschusses und berichtet über eine breite Mehrheit.

Auch Herr Exner berichtet über die Vermittlung eines „positiven“ Eindrucks im KIS-Werksausschuss gegenüber dem Wirtschaftsplan für 2011.

Es wird der Änderungsantrag der Fraktion SPD, CDU/ANW, B90/Die Grünen, FDP eingebracht.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die dem Investitionsplan (S. 29) im Haushalt 2011 entzogenen 400 T€ für die Sanierung der Fontane-Oberschule im HH Jahr 2013 wieder in den Wirtschaftsplan des Kommunalen Immobilienservice einzustellen. Die geplante energetische Sanierung der Schule ist 2012 zu beginnen und 2013 fertigzustellen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                                          4

Ablehnung:                                          0

Stimmenthaltung:                            1

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kommunaler Immobilien Service (KIS) für das Wirtschaftsjahr 2011gemäß Anlage.

Abstimmungsergebnis über die geänderte DS 11/SVV/0034 unter Vorbehalt des Votums des KIS-Werksausschusses:

Zustimmung:                                          4

Ablehnung:                                          1

Stimmenthaltung:                            2