14.09.2011 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Dr. Wegewitz stellt die Beschlussfähigkeit sowie die ordnungsgemäße Ladung fest.

Zu Beginn der Sitzung sind 5 Ausschussmitglieder anwesend.

Herr Dr. Wegewitz fragt nach Einwänden gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift vom 17.08.2011 sowie nach Einwänden gegen den nicht öffentlichen Teil der Niederschrift, da kein nicht öffentlicher Sitzungsteil in der heutigen Sitzung vorgesehen ist.

Da keine Einwände bestehen, stellt er diese zur Abstimmung.

Die Niederschrift wird mit 3 JA-Stimmen und 2 Stimmenenthaltung bestätigt.

Herr Dr. Wegewitz erläutert zum Tagesordnungspunkt 3 und 4, dass diese Tagesordnungspunkte den gleichen Diskussionsinhalt besitzen und möchte diese zusammen behandeln unter dem Tagesordnungspunkt 4.

Da keine Einwände zu der o. g. Änderung besteht, stellt Herr Dr. Wegewitz die geänderte Tagesordnung zur Abstimmung.

Die geänderte Tagesordnung wird mit 5 JA-Stimmen und einer 1 Nein-Stimme bestätigt.