14.09.2011 - 5.6 Sicherung des Mädchenintegrationsprojektes "Mäd...

Herr Dr. Wegewitz stellt den Antrag kurz vor und bittet um Erläuterung.

Herr Schweers erläutert die Möglichkeit einer Deckung aus dem Bildungs- und Teilhabepaket und gibt zur Kenntnis, dass diese erst ab 2012 möglich ist.

Herr Wolff fragt nach den eingesparten Mitteln aus der Essensversorgung, welche jetzt auch aus dem Bildungs- und Teilhabepaket finanziert wird.

Herr Schweers sagt, dass das nicht möglich ist und dass für das Jahr 2011 keine weitere Deckung zur Verfügung steht.

Herr Dr. Wegewitz möchte aus dem Antrag einen Prüfauftrag machen.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Zur Sicherung des Projektes „Mädchenzukunft – selbstbestimmte Wege zwischen den Kulturen“ sind aus dem laufenden Haushalt 2011 20.000 T€ zur Verfügung zu stellen. Ab 2012 soll ein festes Budget für das Mädchenintegrationsprojekt in den Haushalt eingestellt werden.

Die Deckung soll aus den Einsparungen für nicht besetzte Personalstellen erfolgen. Sollte dies nicht möglich sein, ist die Gewinnabführung aus den Stadtwerken um den erforderlichen Betrag zu erhöhen.

Abstimmungsergebnis auf Umwandlung in einen Prüfauftrag:

Zustimmung:                                          2

Ablehnung:                                          2

Stimmenthaltung:                            2

Da der Prüfauftrag abgelehnt wurde, lässt Herr Dr. Wegewitz den Ergänzungsantrag vom 25.08.2011 abstimmen:

Zustimmung:                                          0

Ablehnung:                                          2

Stimmenthaltung:                            4

Da der Ergänzungsantrag vom 25.08.2011 abgelehnt wurde, lässt Herr Dr. Wegewitz den Antrag vom 20.07.2011 abstimmen:

Zustimmung:                                          3

Ablehnung:                                          3

Stimmenthaltung:                            0