19.10.2011 - 3 Bericht über den Stand des Haushaltsvollzuges p...

Herr Exner stellt den Bericht über den Stand des Haushaltsvollzuges per 15.09.2011 vor.

Herr Kühn fragt nach der Gewinnausschüttung in Höhe von 2,8 Mio. €, ob diese alleine von der SWP stammt.

Herr Exner verneint das und stellt klar, dass das der gesamte Ertrag aus Gewinnausschüttungen aller Beteiligungen ist.

Herr Kühn fragt, ob dieser Mehrertrag als Deckung für die Transparenzkommission dienen kann.

              Herr Exner bejaht dies als Möglichkeit einer Deckung.

Herr Kühn fragt nach den Mehraufwendungen des Luftschiffhafens und woher diese stammen?

Herr Albrecht gibt Auskunft über gestiegene Kosten für Wärme, Wartung und Sicherheitsleistungen.

Frau Müller regt an, die Kosten der Transparenzkommission im Ausschuss für Finanzen zu behandeln.

Herr Exner merkt hierzu an, dass die Behandlung der Kosten im Hauptausschuss ausreicht.

Herr Stab findet das Risiko mit dem SV Babelsberg 03 ärgerlich. Er fragt nach der Einsparung in der Beihilfe zur Erziehung.

              Herr Schweers berichtet über weniger Bedarfsfälle und einer positiven Entwicklung.

Herr Stab fragt nach den zu spät erhobenen Anliegerbeiträgen und dem Defizit daraus und warum es hier noch zu keinem Einschreiten gekommen ist.

Herr Exner gibt zur Kenntnis, dass es hierzu derzeit Prüfungen gibt, das Problem zu lösen.

Herr Kühn fragt nach der Einbringung des Haushaltes 2012.

Herr Exner schätzt die Einbringung im Dezember, da der Nachtrag zum Haushalt 2011 sehr aufgehalten hat.

Der Finanzausschuss nimmt zur Kenntnis:

Den Bericht über den Stand des Haushaltsvollzuges zum 15.09.2011 einschließlich Ergebnisprognose zum 31.12.2011 gem. § 29 Abs. 1 KomHKV.