23.11.2011 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Dr. Wegewitz stellt die Beschlussfähigkeit sowie ordnungsgemäße Ladung fest. Zu Beginn der Sitzung sind 6 Ausschussmitglieder anwesend.

Herr Dr. Wegewitz möchte die Tagesordnungspunkte 4.7 und 4.8 zusammen behandeln, da diese die gleiche Diskussionsgrundlage besitzen.

Zudem möchte er den Tagesordnungspunkt 4.3 zurückstellen, da es hierzu einen Änderungsantrag aus dem Jugendhilfeausschuss gibt, welcher in Vorbereitung auf die Sitzung nicht vorlag.

Die geänderte Tagesordnung wird einstimmig angenommen.

Zur Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung am 19.10.2011 merkt Herr Kühn an, dass die Einbringung seines Änderungsantrages zur DS 11/SVV/0389 im Protokoll nicht aufgenommen wurde. Die Niederschrift wird daher unter Tagesordnungspunkt 4.1 nachdem 2. Satz wie folgt ergänzt: Er bringt einen Änderungsantrag ein, mit folgendem Wortlaut:

„Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, im Einvernehmen mit der Stadtwerke Potsdam GmbH zu erreichen, dass das Angebot der derzeitigen Familienkarte für die städtischen Strand- und Hallenbäder auf maximal 2 Erwachsene plus Kinder bei Beibehaltung des jetzigen Preises von 6 bzw. 7 Euro erweitert und ab Januar 2012 in Kraft gesetzt wird.“

Die geänderte Niederschrift des öffentlichen Teils wird mit 4 JA-Stimmen und 2 Stimmenenthaltungen bestätigt.