23.11.2011 - 4.4 Schülerfahrtkosten weiter senken

Frau Müller stellt den Antrag kurz vor.

Herr Dr. Wegewitz bemängelt, dass die finanziellen Auswirkungen nicht benannt wurden.

Herr Exner gibt Auskunft, dass zu diesem Punkt in der nächsten Stadtverordnetenversammlung eine Mitteilungsvorlage erarbeitet wurde und ob man diese nicht abwarten möchte, da dann eventuell einige Fragen beantwortet würden.

Herr Kühn unterstützt dies und möchte die nächste Stadtverordnetenversammlung abwarten.

Frau Müller lässt den Antrag zurückstellen und möchte den Antrag im nächsten Finanzausschuss unter Berücksichtigung der Mitteilungsvorlage erneut diskutieren.

Herr Kühn möchte wissen, ob auf Grund der Satzungsänderung eine Verschlechterung für die Betroffenen entsteht.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Mit dem Beschluss zur Änderung der Satzung über die Erstattung von Schülerfahrtkosten in der Landeshauptstadt sind Einsparungen für den städtischen Haushalt zu verzeichnen. Die eingesparten Mittel werden in voller Höhe in den Haushaltstitel zur Subventionierung des Potsdam-Schülertickets der VIP übertragen, um dessen Preis weiter reduzieren zu können.