14.12.2011 - 4.4 Seebühne des Hans Otto Theaters
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.4
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 14.12.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- vertagt
Herr Rabak stellt den Antrag und das Vorhaben vor.
Herr Kaminski betont, dass es hierbei darum geht, die Grundlagen zu schaffen.
Frau Knoblich stellt die Frage nach dem garantierten Erfolg und ob dieser amortisierend wirkt. Sie bittet um mehr Daten und Fakten und möchte wissen ob das HOT jetzt so ausgelastet sei, dass sich diese Erweiterung wirklich lohnt.
Herr Schultheiß gibt zur Auskunft, dass hier ein finanzieller Ausgleich vom Land erfolgen könnte und er den Antrag in die Haushaltsdiskussionen zurückstellen möchte. Zudem fragt er, ob ein Lärmschutzgutachten erfolgen muss.
Herr Exner fragt nach Folgekosten und einem Businessplan. Auch er möchte den Antrag in die Haushaltsdiskussionen zurückstellen, da hier der finanzielle Ausgleich fehlt und dieses Projekt zusätzlich nicht finanziell gestemmt werden kann. Er weist auf das Finanzausgleichsgesetz hin, wonach im schlimmsten Fall 16 Mio. Eur ab 2013 fehlen.
Herr Heinzel betont hier die 350 Tsd. Eur und die fehlende Deckungsquelle, da keine Einnahmen in den Haushalt zurückfließen.
Herr Kühn fragt nach der Notwendigkeit der 350 Tsd. Eur und möchte ebenfalls nähere Ausführungen dazu.
Herr Rabak sichert zu, dass alle Betriebs-, Personalkosten und Künstlergagen vom HOT getragen werden und es sich nur um die reinen 350 Tsd. Eur Investition handelt und stellt das Konzept ausführlich dar.
Herr Wolff fragt nach dem Warum, wenn sich hieraus kein Gewinn abzeichnen wird, da das HOT jetzt schon finanziell von der Stadt unterstützt wird.
Frau Müller äußert sich zu der Frage nach dem Lärmschutzgutachten, da die Verwaltung hier einst zusicherte, dass das Boardinghaus keine besondere Stellung einnehmen wird in Bezug auf Lärmschutz.
Herr Schultheiß stellt den Geschäftsordnungsantrag, diese Diskussion in die Haushaltsberatung abzustellen.
Herr Exner fragt nach möglichen anderen Deckungsquellen privater Natur, wie zum Beispiel aus Spenden, so dass nicht immer der Kernhaushalt für alles herhalten muss.
Frau Knoblich erinnert an die überplanmäßigen Anträge für das HOT in der Vergangenheit. Dieser Antrag ist eine gute Idee aber leider ohne Grundlage.
Herr Wolff könnte sich diesen Antrag gut für den Bürgerhaushalt vorstellen.
Herr Dr. Wegewitz findet die positive Prognose von Herrn Rabak fraglich. Er schlägt vor bereits geschaffen Grundlagen des Open-Air-Bereichs des HOTs zu nutzen und die Veranstaltungen Stück für Stück wachsen zu lassen, um die nötige Resonanz im Vorfeld zu erkunden.
Herr Dr. Wegewitz lässt über den Geschäftsordnungsantrag, den Punkt in die Haushaltsdiskussion zurückzustellen, abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 5
Ablehnung: 2