13.01.2011 - 1.1 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Zu Beginn der Sitzung sind 7 von 11 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist der Ausschuss beschlussfähig.

Bestätigung des Protokolls vom 09.12..2010

Herr Jäkel bittet um folgende Ergänzung auf Seite 14:

„Herr Jäkel weist darauf hin, dass es nur noch eine Reinigungsklasse für den Winterdienst geben soll, wo es bisher zwei Reinigungsklassen gegeben hat. Er fragt, ob die Bürger davon ausgehen können, dass es dann auch eine einheitliche Qualität des Winterdienstes für alle Straße gibt.

Frau Kluge erklärt, dass die STEP als Winterdienstbeauftragter jetzt eine größere Flotte zur Verfügung hat. Auch die Qualität der Winterwartung soll erheblich verbessert werden. Sie bestätigt, dass künftig alle den gleichen Anspruch beim Winterdienst haben.“

Herr Otto weist darauf hin, dass Herr Heuer nicht wie in der Anwesenheitsliste aufgeführt, Mitglied der Fraktion DIE LINKE ist, sondern Mitglied der SPD-Fraktion.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                              6

Ablehnung:                               0

Stimmenthaltung:                1

Dem korrigierten Protokoll wird zugestimmt.

Abstimmung zur Tagesordnung:

Herr Heuer informiert, dass Die  Drucksachen 10/SVV/0642 (Lebensmittelhygiene) und 10/SVV/0721 (Straßenausbausatzung) auf Wunsch der antragstellenden Fraktion zurückgestellt werden. Somit entfällt die Beratung zu den Tagesordnungspunkten 2.1 und 2.2.

Abschließend bittet Herr Heuer um Abstimmung über die so geänderte Tagesordnung.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                              7

Ablehnung:                               0

Stimmenthaltung:                0

Der so geänderten Tagesordnung wird zugestimmt.