17.02.2011 - 1.1 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 10 von 11 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend.

Abstimmung zur Tagesordnung:

Herr Menzel bittet darum, dass in der heutigen Sitzung das Thema „Seebühne Hermannswerder“  aus naturschutzfachlicher Sicht beurteilt wird. Er weist darauf hin, dass Vertreter des NABU und der Bürgerinitiative aus Hermannswerder anwesend sind und um Rederecht zu den naturschutzfachlichen Dingen bitten.

Herr Heuer macht darauf aufmerksam, dass es dazu einen Antrag in der StVV gab, der abgelehnt wurde und somit nicht mehr im Geschäftsgang ist.

Herr Rietz weist darauf hin, dass es eine Tagesordnung gibt, die heute nicht erweitert werden sollte. Er spricht sich dafür aus, den Bürgern das Rederecht zu erteilen. Eine Diskussion dazu sollte nicht stattfinden. Er verweist auf die Beschlussvorlage 11/SVV/0081, die sich im Geschäftsgang befindet. Der KOUL-Ausschuss kann sich im Zuge der Selbstbefassung mit dem Thema beschäftigen und in diesem Zusammenhang kann die Diskussion erfolgen.

Herr Heuer schlägt vor, zu Beginn der Sitzung die Gäste zum Thema „Seebühne Hermannswerder“ zu Wort kommen zu lassen. Die Tagesordnung wird nicht erweitert.

Herr Heuer bittet um Abstimmung über die Erteilung des Rederechtes für die Gäste zum Thema „Seebühne Hermannswerder“.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            10 

Ablehnung:                               0

Stimmenthaltung:                0

Anschließend bittet Herr Heuer um Abstimmung über die vorliegende Tagesordnung.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            10 

Ablehnung:                               0

Stimmenthaltung:                0

Bestätigung der Niederschrift vom 13.01.2011

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                              4

Ablehnung:                               0

Stimmenthaltung:                6

Der Niederschrift wird zugestimmt.

Herr Fiedler (NABU) macht deutlich, dass sich der NABU nur gegen die Errichtung einer Seebühne am Standort Hermannswerder ausspricht und nicht gegen die Seebühne generell. Er weist darauf hin, dass sich der Standort Hermannswerder in einem FFH und einem Landschaftsschutzgebiet befindet und macht dabei deutlich, dass hier kein überwiegendes öffentliches Interesse besteht und das Projekt somit nicht mit den Zielen des FFH-Gebietes überein zu bringen ist. Des Weiteren verweist er auf die geschützten Biotope und Tiere.

Aus Sicht des NABU ist die Errichtung der Seebühne in Hermannswerder nicht erforderlich und unverantwortlich.

Herr Lampe (BI Hermannswerder) spricht sich ebenfalls gegen die Errichtung einer Seebühne in Hermannswerder aus und begründet dies mit der Bewahrung der Ruhe und Naturnähe der Insel. Er äußert seine Sorge, dass durch die viele Besucher der Seefestspiele langfristiger Schaden entsteht. Auch eine erhebliche Lärmbelästigung ist zu befürchten, insbesondere mit Blick auf die bestehenden Einrichtungen, wie z.B. das Diakonissenheim, das Wohnheim für Menschen mit Behinderung sowie das geplante Hospiz. Dabei betont er, dass massive Beeinträchtigungen des Lebensumfeldes so nicht hingenommen werden.

Herr Lampe fordert die Stadtverordneten auf, für ein transparentes und demokratisches Verfahren zu sorgen.

Herr Heuer weist auf die Beschlussvorlage der Verwaltung mit der DS-Nr. 11/SVV/0081 hin, auf deren Grundlage das Aufstellungsverfahren für den Bebauungsplan und dann weitere Entscheidungen getroffen werden.