17.02.2011 - 3.7 Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam f...

Herr Heuer regt an, die Tagesordnungspunkte 3.7 bis 3.10 gemeinsam zu behandeln.

Dagegen erhebt sich kein Widerspruch.

Frau Latacz-Blume bringt den Haushalt des Bereiches Umwelt und Natur ein.

Frau Grochowski bringt den Haushalt des Fachbereiches Ordnung und Sicherheit ein.

Herr Hülsebeck bringt den Haushalt des Fachbereiches Feuerwehr ein.

Die Fachbereichsleiter machen deutlich, dass der Haushalt dem entspricht, was erforderlich ist, um die Aufgaben entsprechend zu erfüllen.

Herr Heuer schlägt vor, für die Haushaltsberatung eine zweite Lesung durchzuführen, da bei einigen Fraktionen noch keine Haushaltsklausur stattgefunden hat.

Dagegen erhebt sich kein Widerspruch.

Herr Teuteberg fragt die Verwaltung, an welcher Stelle Kürzungen vorgenommen werden könnten, wenn dies erforderlich ist.

Frau Müller-Preinesberger weist darauf hin, dass die in Verantwortung des KOUL-Ausschusses liegenden Fachbereiche überwiegend Pflichtaufgaben nach Weisung zu erfüllen haben. Die Verwaltung sieht für diese Bereiche keine Möglichkeit, Einsparungen vorzunehmen.

Die abschließende Beratung der Drucksache erfolgt in der Märzsitzung des Ausschusses.