17.02.2011 - 3.1 Parken in Höhe Thalia Kino

Herr Heuer bittet um Abstimmung über die Erteilung des Rederechts für Frau Bankwitz.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            11

Ablehnung:                              0

Stimmenthaltung:                0

Frau Bankwitz bringt den Antrag ein und begründet diesen.

Frau Hönes (Bereich Allgemeine Ordnungsangelegenheiten) teilt mit, dass ein dem konkreten Bereich ein beschränktes Halteverbot besteht. Die entsprechende Beschilderung ist erfolgt. Der Außendienst des Fachbereiches Ordnung und Sicherheit führt Kontrollen bezüglich der Einhaltung durch.

Frau Bankwitz erklärt den Antrag für erledigt, wenn die Aussagen so in das Protokoll aufgenommen werden.

Somit ist der Antrag durch Verwaltungshandeln erledigt.