17.03.2011 - 1.1 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 8 von 11 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend.

Herr Heuer weist darauf hin, dass zeitgleich mit der Ausschusssitzung auf dem Luisenplatz eine große Demonstration gegen Atomkraftwerke stattfindet.

Abstimmung zur Tagesordnung:

Herr Heuer weist auf das mit der Einladung zur Sitzung ausgereichte Anschreiben hin und macht darauf aufmerksam, dass es hierzu eine aktuelle Entwicklung gibt.

Herr Jäkel gibt bekannt, dass die Fraktion DIE LINKE zu dem angesprochenen Problem in SVV am 06.04.2011 einen öffentlichen Antrag einbringen wird, der dann im KOUL-Ausschuss beraten werden soll.

Er dankt der Verwaltung für die Möglichkeit, die heute in nicht öffentlicher Sitzung zu beratende Drucksache zu vertagen.

Des Weiteren gibt Herr Heuer bekannt, dass Herr Linke darum gebeten hat, die Beratung des Integrierten Klimakonzeptes vorzuziehen, da der Ortverband Babelsberg der LINKEN zu diesem Thema im Anschluss tagt.

Dem wird von Seiten des Ausschusses zugestimmt.

Herr Heuer teilt mit, dass ihm zum Antrag 10/SVV/1047 (Sicherheit an der Straßenbahnhaltestelle "Im Bogen"/Potsdam West) zwei Anträge auf Rederecht von Frau  Walter (Brandenburger Vorstadt e.V.) und Frau Dittmar (Kita „Hasenlaube“) vorliegen. Sollte sich das Anliegen aufgrund der Information der Verwaltung erledigt haben, würden beide auf das Rederecht verzichten.

Er bittet um Abstimmung über die Erteilung des Rederechtes für Frau Walter und Frau Dittmar.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                              8

Ablehnung:                               0

Stimmenthaltung:                0

Dem Rederecht wird zugestimmt.

Herr Heuer weist darauf hin, dass die Drucksache 11/SVV0081 (Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 31 "Seebühne Hermannswerder" Aufstellungsbeschluss) durch die Verwaltung zurückgezogen wurde.

Des Weiteren teilt er mit dass die Verwaltung die Vertagung der Information zur Ausschreibung Restabfallbehandlung und Fortschreibung Abfallwirtschaftskonzept zum TOP 5.2 angekündigt hat.

Bezüglich des Antrags 10/SVV/0721 (Straßenausbaubeitragssatzung) hat der Ausschussvorsitzende die Information, dass der Antrag im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen durch die antragstellende Fraktion für erledigt erklärt wurde.

Herr Menzel bestätigt dies und erklärt den Antrag auch für den Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung für erledigt.

Zum Antrag 10/SVV/1056 (Keine städtischen Flächen für Zirkusse mit Wildtieren) informiert Herr Walter, dass man andere Städte um Zuarbeit gebeten hat. Anschließend soll diesbezüglich in Abstimmung mit dem Rechtsamt ein entsprechend geänderter Antrag eingebracht werden.

Er bittet um erneute Vertagung der Drucksache.

Herr Heuer bittet um Abstimmung über die so geänderte Tagesordnung.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                              8

Ablehnung:                               0

Stimmenthaltung:                0

Bestätigung der Niederschrift vom 17.02.2011

Im Zusammenhang mit der Niederschrift weist Herr Heuer auf die als Tischvorlage ausgereichte Information zu Baumpflanzungen 2011 hin.

Herr Jäkel fragt nach, ob die Pflanzungen der Kastanienallee und Geschwister-Scholl-Straße noch in diesem Jahr erfolgen.

Frau Spyra sagt zu, im Bereich Grünflächen nachzufragen und Herrn Jäkel kurzfristig die Information zukommen zu lassen.

Herr Menzel weist darauf hin, dass im Ratsinformationssystem für den heutigen KOUL-Ausschuss nicht die Aktenmappe eingestellt ist.

Frau Spyra weist darauf hin, dass es sich hierbei um ein technisches Problem handelt.

Herr Heuer bittet um Abstimmung über die Niederschrift.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                              8

Ablehnung:                               0

Stimmenthaltung:                0

Der Niederschrift wird zugestimmt.