17.03.2011 - 2.5 Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam f...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Der Ausschussvorsitzende stell fest, dass keine Änderungswünsche aus den Fraktionen vorliegen.

Er bittet um Abstimmung über die Drucksache.

 

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Der Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung empfiehlt der StVV den Antrag wie folgt zu beschließen:

Die Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage).

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Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            4

Ablehnung:                             0

Stimmenthaltung:              4

Dem Haushalt 2011 für die Fachbereiche Ordnung und Sicherheit und Feuerwehr, den Bereich Umwelt und Natur sowie die Koordinierungsstelle Klimaschutz wird zugestimmt.

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Anlagen zur Vorlage