14.04.2011 - 1.1 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 7 von 11 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend.

Abstimmung zur Tagesordnung:

Herr Heuer macht auf die Nachtragstagesordnung aufmerksam, die allen Ausschussmitgliedern zugesandt wurde. Die Nachtragstagesordnung wurde aufgrund der Fortsetzung der Stadtverordnetenversammlung erforderlich.

Er schlägt vor, aufgrund des inhaltlichen Zusammenhanges die Drucksache 11/SVV/0214 (Schutz vor Fluglärm in Potsdam) sowie den Bericht aus der Fluglärmkommission im Anschluss an den Tagesordnungspunkt 3.2 (Flugverbot über Helmholtz-Zentrum (BERII) – DS 11/SVV/0233) zu behandeln

Er macht darauf aufmerksam, dass zur Beschlussvorlage im nicht öffentlichen Teil kein Vertreter der Verwaltung anwesend ist. Da die Drucksache 11/SVV/0244 (Erörterung der städtebaulichen Entwicklung im Bereich der Neustädter Havelbucht) mit dieser inhaltlich im Zusammenhang steht, regt er an, beide Drucksachen zu vertagen.

Herr Jäkel ist mit dem Vorschlag des Ausschussvorsitzenden einverstanden, wenn beide Drucksachen in der nächsten Sitzung des KOUL-Ausschusses beraten werden und nicht vorher ein Beschluss der StVV erfolgt.

Herr Teuteberg bittet um Vertagung des Antrages 11/SVV/0235 (Verkehrssituation am neuen Garten), bittet aber darum, dass Herrn Prof. Dr. Nordemann (Anwohner) zu diesem Tagesordnungspunkt dar Rederecht erteilt wird, um die Situation zu schildern.

Herr Heuer bittet um Abstimmung über die so geänderte Tagesordnung.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            9 

Ablehnung:                             0

Stimmenthaltung:              0

Herr Heuer teilt mit, dass ihm folgende Anträge auf Rederecht vorliegen:

Herr Haid-Loh bittet um Rederecht zum Thema „Flugverbot über Helmholtz-Zentrum (BERII)“, Herr Piaszinski bittet um Rederecht zum Bericht aus der Fluglärmkommission und Herr Prof. Dr. Nordemann hat Rederecht zur Verkehrssituation am Neuen Garten beantragt.

Der Ausschussvorsitzende bittet um Abstimmung über die genannten Anträge auf Rederecht.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            9 

Ablehnung:                             0

Stimmenthaltung:              0

Frau Müller-Preinesberger informiert, dass sie die Sitzung spätestens 19:00 Uhr verlassen muss, da sie in Vertretung des Oberbürgermeisters an der Gedenkveranstaltung anlässlich der Bombennacht Potsdams am 14.04.1945 teilnimmt.

Bestätigung der Niederschrift vom 17.03.2011

Herr Heuer bittet um Abstimmung über die Niederschrift.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                              7

Ablehnung:                               0

Stimmenthaltung:                3

Der Niederschrift wird zugestimmt.