16.06.2011 - 5 Sonstiges

Forschungsreaktor BER II

Herr Hülsebeck weist darauf hin, dass in der Sendung „Kontraste“ am 09.06.2011 zwei sicherheitsrelevante Mängel am Forschungsreaktor BER II dargestellt wurden. Dieses wurde am nächsten Tag durch die zuständige Senatsverwaltung dementiert.

Herr Hülsebeck regt an, die zuständige Senatsverwaltung anzuschreiben und um Informationen bezüglich der besagten Mängel, des Stresstestes sowie der Wiederaufnahme der Arbeit des Reaktors zu bitten. Er sagt zu, die Mitglieder des KOUL-Ausschusses zu informieren, sobald ihm neue Erkenntnisse vorliegen.

Speicherstadt

Dazu wurde als Tischvorlage eine schriftliche Stellungnahme von Herrn Goetzmann ausgereicht.

Herr Menzel bittet um konkrete sachliche Hintergrundinformationen zu der Baumaßnahme im Bezug auf die Schutzzonenregelung.

Herr Kirsch fragt, ob man parallel zum Ufer eine Steganlage errichten könnte und ob dies rechtlich möglich und zulässig ist.

Uferzone Olympiastützpunkt

Herr Menzel spricht den Bewuchs an der Uferzone in Höhe des Olympiastützpunktes an und macht deutlich, dass die Stadtverordnetenversammlung 2007 einen Beschluss gefasst hat, in dem der Oberbürgermeister beauftragt wurde, die Uferböschung entlang des Uferweges in Potsdam-West in regelmäßigem Turnus so zu pflegen und gestalten, dass sie die Erlebbarkeit des Uferbereiches ermöglicht.

Dieser Beschluss wurde in diesem und im vergangenen Jahr nicht umgesetzt. Der Luftschiffhafenbeirat hat die Verwaltung diesbezüglich bereits angeschrieben. Er möchte verhindern, dass die Wasserspiele deshalb möglicherweise in diesem Jahr nicht durchgeführt werden.

Nächster Ausschuss für KOUL:             

18. August  2011, 18:00 Uhr im Raum 3.025 des Stadthauses