15.09.2011 - 2.2 Groß Glienicke - Busring 4. und 5. Bauabschnitt...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2.2
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen - Wiedervorlage -
- Datum:
- Do., 15.09.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Herr Heuer bittet um Abstimmung über die vorliegende Drucksache.
Der Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung empfiehlt der StVV den Antrag wie folgt zu beschließen:
Ausbau der Seepromenade im Teilabschnitt von der Richard-Wagner-Straße bis zur Bergstraße als beitragspflichtige Baumaßnahme nach dem Kommunalabgabengesetz und der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen und von Kostenersatz für Grundstückszufahrten der Landeshauptstadt Potsdam vom 19.05.2006 (Straßenausbaubeitragssatzung)
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 6
Ablehnung: 3
Stimmenthaltung: 0
Somit wird die Drucksache zum Beschluss empfohlen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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3,5 kB
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