15.09.2011 - 2.5 Neubau einer Straßenbeleuchtungsanlage in Potsd...

Herr Becker (FB Grün- und Verkehrsflächen) bringt die Drucksache ein und erläutert diese.

Herr Heuer informiert, dass der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen die vorliegende Drucksache abgelehnt hat. Er bittet um Abstimmung über die vorliegende Drucksache.

Der Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung empfiehlt der StVV den Antrag wie folgt zu beschließen:

Neubau der Straßenbeleuchtung in Potsdam- Klein Glienicke „Am Böttcherberg“

(Wannseestraße bis Tannenweg) als beitragspflichtige Baumaßnahme nach dem Kommunalabgabengesetz.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            0

Ablehnung:                             5

Stimmenthaltung:       4

Somit ist die Beschlussempfehlung abgelehnt.