15.09.2011 - 2.11 Verwertung Bioabfälle

Herr Heuer bringt den Antrag ein und begründet diesen.

Frau Latacz-Blume (FB Soziales, Gesundheit und Umwelt) erklärt, dass derzeit das Abfallwirtschaftskonzept (AWK) unter Berücksichtigung der zu erwartenden gesetzlichen Änderungen fortgeschrieben wird. Im Hinblick auf die gesetzlichen Änderungen wurde bereits die Restabfallbehandlung nur für einen relativ kurzen Ausschreibungszeitraum bis zum 31.05.2015 europaweit ausgeschrieben. Hinsichtlich der kurz- und mittelfristig geplanten Maßnahmen im AWK bilden die Möglichkeiten zur Getrenntsammlung von Bioabfällen einen Schwerpunkt. Aussagen zum aktuellen Abschöpfungspotenzial von Bioabfällen soll eine nochmalige, über vier Sortierkampagnen geplante Resthausmüllanalyse liefern, die im Herbst 2011 begonnen werden soll.

Herr Jäkel regt an zu prüfen, ob spezifische Lösungen möglich sind. Dies sollte wohnartspezifisch erfasst werden.

Herr Heuer bittet um Abstimmung über die vorliegende Drucksache.

Der Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung empfiehlt der StVV den Antrag wie folgt zu beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die rechtlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen der Verwertung von Bioabfällen in Potsdam zu prüfen und dem Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und Ländliche Entwicklung im 1. Quartal 2012 darüber zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            6

Ablehnung:                             0

Stimmenthaltung:               0