15.09.2011 - 4.2 Informationen zur Straßenreinigungssatzung / St...

Frau Hönes (FB Ordnung und Sicherheit) teilt mit, dass beide Satzungen in der Stadtverordnetenversammlung am 28.09.2011 eingebracht werden sollen. Die entsprechenden Unterlagen wurden heute ausgereicht. Es gab eine frühzeitige Beteiligung der Ortsbeiräte.

Frau Müller-Preinesberger weist auf die noch offenen Fragen von Herrn Rietz hin. Diese werden durch Frau Spyra per e-Mail an Herrn Rietz geschickt und als Anlage an das Protokoll ausgereicht.

Der Ausschussvorsitzende schlägt vor, dass Frau Spyra Genesungswünsche des Ausschusses an Herrn Rietz übermittelt.