17.11.2011 - 1.1 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 11 von 11 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist der Ausschuss beschlussfähig.

Abstimmung zur Tagesordnung:

Herr Heuer schlägt vor, die Drucksachen 11/SVV/0794 und 11/SVV/0741 (Tagesordnungspunkte 4.2 und 4.3) vorzuziehen und nach Tagesordnungspunkt 2 zu behandeln, da zu diesen Drucksachen Anträge auf Rederecht vorliegen. Des Weiteren sollte die Drucksache 11/SVV/0669 (TOP 4.5) vorgezogen werden, da auch hierzu ein Antrag auf Rederecht vorliegt.

Anschließend schlägt er vor, die Drucksache 11/SVV/0784 (TOP 4.7) von der Tagesordnung zu nehmen, da es aus seiner Sicht keinen Grund gibt, dass sich der KOUL mit dem Antrag befasst.

Herr Menzel gibt zu bedenken, dass mit der Seebühne auch Lärm verbunden ist. Er bittet diesbezüglich um Aussagen.

Herr Rabback (Hans Otto Theater) weist darauf hin, dass derzeit ein entsprechendes Lärmgutachten erarbeitet wird.

Daraufhin schlägt Herr Heuer vor, die Drucksache 11/SVV/0784 zurückzustellen.

Bezüglich der Mitteilungsvorlage 11/SVV/0644 (TOP 5.1) teilt Herr Heuer mit, dass es einen Antrag zum gleichen Thema gibt. Da sich die Ortsbeiräte Eiche und Golm damit vorher befassen sollten, schlägt er vor, die Drucksache bis zur Behandlung des Antrages zurückzustellen.

Abschließend weist er darauf hin, dass von Herrn Menzel zum Tagesordnungspunkt „Sonstiges“ diverse vorliegen.

Herr Menzel bietet an, diese Fragen bilateral zu klären.

Herr Jäkel bittet um Information zu den in der letzten Sitzung des KOUL-Ausschusses ausgereichten Unterlagen zu Flugrouten.

Herr Heuer bittet um Abstimmung über die so geänderte Tagesordnung.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            10

Ablehnung:                               0

Stimmenthaltung:              1

Der geänderten Tagesordnung wird somit zugestimmt.

Bestätigung der Niederschrift vom 20.10.2011

Herr Heuer bittet um Abstimmung über die  Niederschrift.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                              10               

Ablehnung:                                 0

Stimmenthaltung:                  1

Der Niederschrift wird somit zugestimmt.