18.01.2011 - 1.1 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1.1
- Datum:
- Di., 18.01.2011
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Zu Beginn der Sitzung sind 5 von 7 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist der Ausschuss beschlussfähig.
Bestätigung des Protokolls vom 16.11.2010
Herr Schultheiß fragt, Bezug nehmend auf den Bericht des Pflegestützpunktes, wie hier die finanzielle Beteiligung der LHP ist.
Frau Müller-Preinesberger erklärt, dass es bezüglich der Finanzierung des Pflegestützpunktes keine Änderung gibt, eine Stelle wird durch die IKK finanziert und eine Stelle finanziert die LHP.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 3
Ablehnung: 0
Stimmenthaltung: 2
Dem Protokoll wird zugestimmt.
Bestätigung des Protokolls vom 14.12.2010
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 2
Ablehnung: 0
Stimmenthaltung: 3
Dem Protokoll wird zugestimmt.
Bestätigung der Tagesordnung:
Frau Schulze teilt mit, dass die Anträge 10/SVV/0642 (Lebensmittelhygiene)
und 10/SVV/0829 (Essensversorgung) auf Wunsch der antragstellenden Fraktion zurückgestellt werden. Somit entfällt die Behandlung der Tagesordnungspunkte 7.1 und 7.2.
Sie informiert, dass zum Antrag 10/SVV/0877 (Anliegen von Potsdamer Flüchtlingen)
ein Antrag auf Rederecht von Frau Sundermeyer, als Vertreterin der Flüchtlingsberatungsstelle des Diakonischen Werkes, vorliegt.
Frau Schulze bittet um Abstimmung über die Erteilung des Rederechtes.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 5
Ablehnung: 0
Stimmenthaltung: 0
Dem Rederecht wird zugestimmt.
Frau Schulze weist darauf hin, dass sich die Vorstellung der Berichte auf eine Redezeit von 10 Minuten begrenzen sollte.
Abschließend bittet die Ausschussvorsitzende um Abstimmung über die so geänderte Tagesordnung.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 5
Ablehnung: 0
Stimmenthaltung: 0
Der geänderten Tagesordnung wird zugestimmt.