18.01.2011 - 5 Behindertenbericht 2007 - 2009

Herr Häschel bringt den Behindertenbericht ein und gibt Erläuterungen.

Er weist darauf hin, dass es ein Problem mit barrierefreien Arztpraxen gibt da dies in der Innenstadt oft aufgrund der historischen Gebäude schwer zu realisieren ist.

Er weist darauf hin, dass es in Potsdam ausreichenden barrierefreien Wohnraum gibt. Dieser liegt leider oft im hochpreisigen Bereich.

Des Weiteren macht Herr Häschel darauf aufmerksam, dass in vielen Wohnungen schon durch kleinteilige Maßnahmen Barrierefreiheit hergestellt werden kann.

Ein Budget für die Herstellung von Barrierefreiheit ist aus seiner Sicht wichtig.

Er bittet die Fraktionen um Beteiligung bei der Erstellung des Teilhabeplanes.

Herr Besancon  nimmt Bezug auf die Arztpraxen und fragt, ob möglicherweise auch wirtschaftliche Gründe dahinter stecken, wenn Ärzte keine barrierefreien Praxen betreiben.

Herr Häschel erklärt, dass neu errichtete Arztpraxen barrierefrei sein müssen. Die bereits bestehende Praxen haben Bestandsschutz. Eine Handhabe bezüglich der Schaffung von Barrierefreiheit gibt es nur bei der Errichtung von neuen Praxen oder bei Sanierung.

Frau Dr. Müller spricht die Barrierefreiheit im öffentlichen Straßenraum an und fragt, wer hier was von wem und mit welcher Konsequenz erwartet.

Herr Häschel erklärt, dass sich die Vorlage auf Kreuzungsquerungen bezieht. Hier sollten durch die Verwaltung verschiedene Vorgaben erarbeitet werden, die dann eingearbeitet werden. Konkrete Arbeitsblätter sollen erarbeitet werden, in denen Normen stehen, auf die man sich geeinigt hat. Die Planungen werden in den Teilhabeplan aufgenommen.

Frau Dr. Müller nimmt Bezug auf die Aussage im Ausblick, dass u.a. der Wunsch geäußert wurde, dass insbesondere für barrierefreie Maßnahmen im öffentlichen Straßenraum eine Art Vorlage für Baumaßnahmen erarbeitet werden sollte Sie weist darauf hin, dass ausgesagt werden muss, welche Maßnahmen anstehen und welche Kosten entstehen. Danach muss entschieden werden, wann welche Maßnahme umgesetzt wird.

Frau Müller-Preinesberger erinnert daran, dass die einzelnen kleinteiligen Maßnahmen bereits vorgestellt wurden. Daran könnte man sich gut orientieren und aussagen, was aus der Sicht der Stadtverordneten wichtig ist. Die Bereiche um die Krankenhäuser und die kulturellen Einrichtungen sollten als Erste betrachtet werden.

Frau Schummel spricht die Schwerbehinderten mit Migrationshintergrund an, die arbeitslos sind. Sie fragt, ob es auch Zahlen zum weiblichen Anteil an behinderten Migranten gibt.  Wie ist die Erfolgsquote bei behinderten Migranten auf dem Arbeitsmarkt? Gibt es hierzu Zahlen, um zu überlegen, wie man damit umgehen kann?

Herr Häschel macht deutlich, dass es auch einen Anteil an Migranten gibt, die schwerbehindert sind. Der Anteil an Frauen und Männer ist aus den vorliegenden Zahlen nicht ersichtlich. Diese können aber erfragt werden.

Herr Kühn verweist auf die Investitionen für Barrierefreiheit im öffentlichen Raum und nimmt hierbei insbesondere bezug auf das Projekt, das in der Brandenburger Vorstadt durchgeführt wurde. Hierfür sollte ein großer Teil des Geldes eingesetzt werden.

Er fragt, ob es eine Gesamtübersicht darüber gibt, wie viele Mittel in diesem Bereich eingesetzt wurden und ob es eine Fortschreibung gibt.

Frau Schulze regt an, das Modellprojekt in der Brandenburger Vorstadt gesondert zu behandeln.

Herr Häschel teilt mit, dass die Mittel aufgeteilt werden. Der Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen hat eine Übersicht erarbeitet, aus der hervorgeht, welche Maßnahmen in den nächsten Jahren geplant sind. Diese Übersicht liegt auch der AG Barcelona vor.

Frau Schulze verweist auf die Aussagen im Ausblick (Seite 69) und regt an, hier die Ansprechpartner zu benennen.

Sie weist darauf hin, dass der Behindertenbericht die Grundlage für den zu erarbeitenden Teilhabeplan ist.

Herr Häschel schlägt vor, die Liste der zuständigen Mitarbeiter nachzureichen.

Frau Müller-Preinesberger weist darauf hin, dass Ansprechpartner immer die Fachbereichsleiter sind.

Frau Laabs macht auf die Aussagen auf Seite 53 bezüglich der Schülerinnen und Schüler mit besonderen Bedürfnissen im Zusammenhang mit  Zugängen aufs Gymnasium aufmerksam und nimmt Bezug auf die Formulierung „sollten trotzdem der Wunsch nach dem Besuch eines Gymnasiums bestehen …“ Sie weist in diesem Zusammenhang auf die Inklusion hin.

Herr Häschel weist darauf hin, dass Inklusion 2009 noch kein Thema war. Es gibt bereits Planungen mit dem Fachbereich Schule und Sport dahingehend, dass in den einzelnen Stadtteilen von jeder Schulform eine vorhanden ist. Jetzt wird inklusive Bildung geplant.

Frau Basekow vermisst die Maßnahmen am Behindertenbericht.

Frau Schulze weist darauf hin, dass ein Teilhabeplan erarbeitet, der dann die Maßnahmen beinhaltet.

Frau Basekow bittet darum, dass die AWO Potsdam in das Werkstattverfahren eingebunden wird.

Frau Schulze weist darauf hin, dass auch Vereine und Verbände eingebunden werden sollen.

Frau Trauth-Koschnick macht deutlich, dass es in der Zukunft eine breite Beteiligung aller geben wird.