15.02.2011 - 1.1 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Zu Beginn der Sitzung sind 3 von 7 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist der Ausschuss nicht beschlussfähig.

Frau Schulze schlägt vor, die Tagesordnungspunkte 3 „Informationen der Verwaltung“ und 4 „Berichte aus den Beiräten“ zu behandeln und danach darüber abzustimmen, ob eine Sondersitzung des Ausschusses durchgeführt werden soll.

Sie empfiehlt, im Mail-Umlauf-Verfahren über die Durchführung einer Sondersitzung abzustimmen.

Frau Müller-Preinesberger regt an, den Haushalt in der heutigen Sitzung einzubringen, um in der März-Sitzung darüber beraten und abstimmen zu können.

Sie weist auf die DS 10/SVV/1075 (Öffnungszeiten im Bereich Soziales Leistungen) hin und macht deutlich, dass die Sprechzeiten nie eingestellt wurden. Darüber wurde bereits in der letzten Sitzung des Ausschusses berichtet.

Die Durchführung einer Sondersitzung ist aus ihrer Sicht aus terminlichen Gründen nicht möglich.

Herr Kühn plädiert dafür, keine Sondersitzung durchzuführen. Er informiert, dass die Drucksache 10/SVV/0829 (Essensversorgung) bis März und die DS 10/SVV/0642 (Lebensmittelhygiene) bis April 2011 durch die antragstellende Fraktion zurückgestellt werden.

Frau Schulze schlägt vor, die Tagesordnungspunkt 3 und 4 zu behandeln, da aufgrund der nicht gegebenen Beschlussfähigkeit nicht über die Tagesordnung  sowie über die Niederschrift abgestimmt werden kann.

Es wird festgestellt, dass die Ladung zur Sitzung ordnungsgemäß erfolgt ist.

Ab 18:10 Uhr sind 4 von 7 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist der Ausschuss beschlussfähig.

Frau Schulze bittet um Abstimmung über die Niederschrift.

Bestätigung der Niederschrift vom 18.01.2011

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            3

Ablehnung:                            0

Stimmenthaltung:              1

Der Niederschrift wird zugestimmt.

Bestätigung der Tagesordnung:

Frau Schulze informiert, dass es das Angebot der Geschäftsführung des Evangelischen Zentrums für Altersmedizin gibt, bei Bedarf Frau Schwarz hinzuzubitten, um Fragen zu beantworten, die im Nachgang zur Führung durch die Einrichtung aufgekommen sind.

Die Führung durch die Einrichtung erfolgte vor Eintritt in die Tagesordnung durch die Pflegedienstleiterin, Frau Lehmann.

Die Chefärztin, Frau Dr. Eichler sowie der Geschäftsführer, Herr Kögel können aus terminlichen Gründen nicht an der Ausschusssitzung teilnehmen.

Frau Schulze teilt mit, dass die Drucksachen 10/SVV/0829 (Essensversorgung) bis März und die DS 10/SVV/0642 (Lebensmittelhygiene) bis April 2011 durch die antragstellende Fraktion zurückgestellt werden.

Sie schlägt vor, die Drucksachen zu den Tagesordnungspunkten 5.8 bis 5.12 lediglich einzubringen und in der nächsten Sitzung zur beraten.

Herr Kühn bittet, im Zusammenhang mit der Haushaltsberatung auch die Liste zur Förderung der freien Träger auszureichen. Er bittet darum, dass auch eine Auflistung der Anträge ausgereicht wird, die nicht befürwortet werden.

Frau Schulze weist darauf hin, dass zur DS 10/SVV/1079 (Gerechte Bezahlung im Klinikum „Ernst von Bergmann“) Herr Grebner anwesend ist. Da Herr Grebner einen Anschlusstermin hat, schlägt sie vor, den Tagesordnungspunkt vorzuziehen und im Anschluss an die „Berichte aus den Beiräten“ zu behandeln.

Herr Fröhlich möchte im Tagesordnungspunkt „Sonstiges“ zum Jobcenter informieren.

Herr Kühn fragt, ob zur DS 10/SVV/1079 auch Vertreter des Betriebsrates anwesend sein werden.

Frau Müller-Preinesberger schlägt vor, die Informationen zum Tagesordnungspunkt abzuwarten und dann zu entscheiden ob die Drucksache ggf. vertagt werden sollte.

Frau Schulze bittet um Abstimmung über die Tagesordnung.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            4

Ablehnung:                            0

Stimmenthaltung:              0

Der geänderten Tagesordnung wird zugestimmt.