15.03.2011 - 5.5 Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam f...

Frau Thiele (FB Soziales, Gesundheit und Umwelt) gibt Erläuterungen zum Haushalt des Fachbereiches Soziales, Gesundheit und Umwelt. Sie weist darauf hin, dass das Bildungs- und Teilhabepaket noch nicht in den Haushalt 2011 eingearbeitet ist. Die Regelsatzerhöhung ist bereits enthalten. Sie gibt Erläuterungen zu den Veränderungen gegenüber dem Vorjahr und weist darauf hin, dass der Produktplan an die Vorgaben des Landes angepasst wurde.

Frau Schulze weist auf die ausgereichte Liste zur Förderung der freien Träger hin.

Frau Müller-Preinesberger informiert, dass die neue Richtlinie zur Förderung sozial- und gesundheitsfürsorgerischer Angebote im Entwurf vorliegt. Die Mitglieder der Arbeitsgruppe haben die Möglichkeit, bis zum 01.04.2011 eine Stellungnahme abzugeben. Danach soll die Richtlinie im Ausschuss für Gesundheit und Soziales vorgestellt und diskutiert werden.

Weitere Nachfragen zur Liste der Freien Träger sowie zur Haushaltssatzung des Fachbereiches Gesundheit und Soziales werden nicht gestellt. Frau Schulze informiert, dass nach einem Gespräch im FB 38 auch bei den dortigen Mitarbeitern keine Beschwerden oder Nachfragen zur jeweiligen Förderhöhe eingegangen sind.

Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales empfiehlt der StVV den Antrag wie folgt zu beschließen:

Die Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage).

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            5

Ablehnung:                             0

Stimmenthaltung:              0

Dem Haushalt  2011 des Fachbereiches Soziales, Gesundheit und Umwelt wird zugestimmt.