15.03.2011 - 5.6 Haushaltssicherungskonzept 2011 - 2014

Frau Schulze weist darauf hin, dass im HSK lediglich zwei Produkte in die Zuständigkeit des Ausschusses für Gesundheit und Soziales fallen. Dies sind auf Seite 11 das Produkt 36343 (Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche) sowie auf Seite 12 das Produkt 41400 (Verwaltungsaufgaben Gesundheitsschutz). Sie schlägt vor, nur zu diesen beiden Produkten ein Votum abzugeben.

Dagegen erhebt sich kein Widerspruch.

Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales empfiehlt der StVV den Antrag wie folgt zu beschließen:

Die Konsolidierungsmaßnahmen im Produkt 36343 (Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche) sowie im Produkt 41400 (Verwaltungsaufgaben Gesundheitsschutz) im Haushaltssicherungskonzept 2011 – 2014 als Bestandteil des Haushaltsplanes 2011.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            5

Ablehnung:                             0

Stimmenthaltung:              0