21.06.2011 - 2 Informationen der Verwaltung

Sachstand Bildungs- und Teilhabepaket

Frau Müller-Preinesberger informiert, dass bisher 1929 Anträge auf Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket eingegangen sind. Mit heutigem Datum wurden insgesamt 435 Anträge auf BuT-Leistungen (vorrangig Klassenfahrten und eintägige Ausflüge) bewilligt.

65 Anträge sind statistisch noch nicht erfasst. 5 Anträge wurden abgelehnt.

Die beantragten Leistungen gliedern sich wie folgt auf:

eintägige Fahrten (Kita): 87

eintägige Fahrten (Schule: 145

mehrtägige Fahrten (Kita): 72

mehrtägige Fahrten (Schule): 411

persönlicher Schulbedarf: 904

gemeinschaftliche Mittagsversorgung Kita: 459

gemeinschaftliche Mittagsversorgung Schule: 253

gemeinschaftliche Mittagsversorgung Hort: 78

Lernförderung: 106

Fahrkosten: 201

soziale und kulturelle Teilhabe: 480

Frau Sudhoff teilt mit, dass sie angesprochen wurde, dass eine Kita-Fahrt vor ca. vier Wochen beantragt wurde und bisher keine Reaktion der Verwaltung erfolgte.

Frau Müller-Preinesberger erklärt, dass die Stellen für das Bildungs- und Teilhabepaket erst seit Mitte Mai besetzt sind und jetzt die Anträge nach Priorität bearbeitet werden.

Turmstraße

Frau Müller-Preinesberger informiert, dass die Verwaltung beabsichtigt, nach der Sommerpause eine Beschlussvorlage zur Erweiterung der Kapazitäten für das Familienhaus in der Turmstraße auf den Weg zu bringen. Aufgrund der drastisch gesunkenen Bedarfszahlen für die Unterbringung jüdischer Auswanderer ist die Aufrechterhaltung dieser Unterbringungsform nicht mehr erforderlich. Um den Leerstand des Objektes zu verhindern und gleichzeitig dem erhöhten Unterbringungsbedarf für das Familienhaus gerecht zu werden, ergibt sich damit die Möglichkeit zur Erweiterung des Familienhauses, was auch die weitere Unterbringung der wenigen verbliebenen jüdischen Auswanderer ermöglicht. Die am Standort vorhandenen Kapazitäten ändern sich damit nicht. Auch dem Vertrag zur sozialen Nutzung des Objektes wird weiter Rechnung getragen.

Am 24.05.2011 wurde dazu eine Anwohnerversammlung durchgeführt, die sehr positiv verlaufen ist.

Die AWO als Träger muss dann zusichern, dass die Betreuungskapazität entsprechend ausgebaut wird.

Ehrenamtspass

Frau Müller-Preinesberger informiert, dass sich die LHP an den Freiwilligenpass des Landes Brandenburg angepasst hat. Die Staatskanzlei hat landesweit ca. 700 PassinhaberInnen registriert. Für die LHP kann diesbezüglich noch keine Aussage getroffen werden, da die Separierung nach Gebietskörperschaften aufwandsbedingt noch nicht möglich ist.

Sie schlägt vor, das Thema Ehrenamt gesondert als Tagesordnungspunkt in einer der nächsten Sitzungen des Ausschusses für Gesundheit und Soziales zu behandeln.

Abschließend weist Frau Müller-Preinesberger darauf hin, dass derzeit mit dem Hans-Otto-Theater über eine wertige Anerkennung des Passes dahingehend beraten wird, dass für maximal zwei Eintrittskarten pro Passinhaber eine 30%ige Ermäßigung gewährt wird.