21.06.2011 - 3 Berichte aus den Beiräten

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Behindertenbeirat

 

Herr Schmarje spricht die Barrierefreiheit der Potsdamer Polizeidienststellen an und macht darauf aufmerksam, dass es auch in der Polizeiwache in der Henning- von-Tresckow-Straße einen barrierefreien Zugang gibt. Dieser ist aufgrund der Baumaßnahmen zurzeit nicht gut zu erreichen.

 

Des Weiteren verweist Herr Schmarje auf die Beantwortung der Kleinen Anfrage zur Neubesetzung der Behindertenberatungsstelle, aus der hervor geht, dass auch der Behindertenbeirat Beratungen durchführt. Diese Beratung kann nicht gewähreistet werden.

 

Frau Müller-Preinesberger macht deutlich, dass dies so nicht gemeint und auch nicht beabsichtigt ist. Eine Nachbesetzung der Stelle ist angedacht.

 

Anschließend teilt Herr Schmarje mit, dass der Behindertenbeirat Informationen hat, dass der geplante Hort in Fahrland nicht barrierefrei gebaut werden soll, da auch die Schule nicht barrierefrei ist.

 

Da Frau Müller-Preinesberger davon keine Kenntnis hat, nimmt sie dies zur Klärung in die Verwaltung mit.

 

Abschließend informiert Herr Schmarje, dass in der vergangenen Woche der Potsdamer Ring für Menschen mit Behinderung gegründet wurde.

 

Migrantenbeirat

 

Frau Ngo berichtet aus der Sitzung des Behindertenbeirates vom 16.06.2011. In der Sitzung  wurde das Sportprojekt für Frauen mit Migrationshintergrund im Rahmen des Landesprojektes "Integration durch Sport" vorgestellt. In diesem Zusammenhang wurde darauf hingewiesen, dass die Schwimmkurse für Frauen erfolgreich durchgeführt wurden.

Des Weiteren wurde über den Abruf der Dolmetscherleistungen der Stadtverwaltung beraten, da im Rahmen der Integrationskonferenz der LHP darauf hingewiesen wurde, dass Geldleistungen aus diesem Fonds abgerufen werden können. Nach Auskunft der Verwaltung wurden bisher nur zwei Anträge gestellt werden.

Außerdem wurde das neue EU-Projekt „DICI – Discrimination in Cities: Achieving Change Trough Cooperation“ vorgestellt.

 

Frau Dr. Herzel erinnert daran, dass verabredet wurde, dass die Vertreter der Beiräte im Vorfeld der Ausschusssitzung eine kurze Zusammenfassung ihrer Berichte an Frau Spyra senden, um die Informationen an alle Ausschussmitglieder schriftlich ausreichen zu können.

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