20.09.2011 - 4 Berichte aus den Beiräten
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Datum:
- Di., 20.09.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Herr Häschel informiert, dass in der letzten Sitzung des Behindertenbeirates der Stadt des Teilhabeplanes beraten wurde. Ein weiteres Thema waren die neuen Stadler-Bahnen des ViP sowie die Zusage, dass bis 2018 der ÖPNV barrierefrei gestaltet ein soll.
Des Weiteren wurde die Situation bezüglich des Radweges in der Rudolf-Breitscheid-Straße beraten, da hier bereits mehrfach Behinderte von Radfahrern beschimpft und auch teilweise genötigt wurden.
Frau Schulze bittet die Ausschussmitglieder, in ihren Fraktionen darauf hinzuwirken, dass Vertreter in die Arbeitsgruppen zum Teilhabeplan entsendet werden.
Herr Häschel merkt an, dass die Politik schon recht gut in den Arbeitsgruppen vertreten ist.
Frau Dr. Lotz weist auf die derzeit schwierige Situation für Radfahrer und Fußgänger vor dem Oberlinhaus hin.
Herr Häschel macht darauf aufmerksam, dass dies aufgrund der Baustellensituation dort schwierig ist.
Frau Müller-Preinesberger sagt zu, sich diesbezüglich mit der Straßenverkehrsbehörde in Verbindung zu setzen.
Migrantenbeirat
Frau Grasnick weist auf die Interkulturelle Woche hin, die durch den Migrantenbeirat begleitet wird.