22.03.2011 - 4.4 Eckwertebeschluss für die Planung des Haushalts...

Frau Schulze stellt den Geschäftsordnungsantrag, den Eckwertebeschluss für 2012 durch den Bildungsausschuss zur Kenntnis zu nehmen.

Herr Schröder spricht für den Geschäftsordnungsantrag.

Frau Engel-Fürstberger spricht sich gegen den Geschäftsordnungsantrag aus. Aus ihrer Sicht sei die Vorlage abzulehnen.

Herr Schröder lässt den Geschäftsordnungsantrag von Frau Schulze abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            2

Ablehnung:                            3

Stimmenthaltung:              1

Der Geschäftsordnungsantrag ist abgelehnt.

Herr Schröder lässt die Vorlage abstimmen.

Frau Schummel befand sich zur Zeit der Abstimmung nicht im Raum.

Der Ausschuss für Bildung und Sport empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, den Eckwertebeschluss für die Planung des Haushaltsjahres 2012 zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            3

Ablehnung:                            3

Stimmenthaltung:              0